Berlin. Jahrelang hat die CSU mit ihr Wahlkampf gemacht – dann wurde die Pkw-Maut vom Gericht gekippt. Sie hat schon viele Millionen gekostet.
Die gescheiterte Pkw-Maut hat den Steuerzahler bisher 54 Millionen Euro gekostet. Diese Zahl hat unsere Redaktion aus Koalitionskreisen erfahren.
Sie setzt sich aus rund 42 Millionen Euro zusammen, die bereits in den Jahren 2014 bis 2018 ausgegeben wurden. Im laufenden Jahr 2019 kamen den Angaben zufolge bisher weitere zwölf Millionen Euro dazu.
Verkehrsminister Scheuer muss Rede und Antwort stehen
Im Bundeshaushalt eingeplant waren für dieses Jahr ursprünglich 86 Millionen Euro. Davon sollte mit insgesamt rund 27 Millionen Euro der größte Teil für neues Personal in den Bundesbehörden ausgegeben werden. Wegen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zur deutschen Pkw-Maut wird ein Teil des Geldes aber nicht mehr abgerufen.
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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) muss an diesem Mittwoch vor dem Verkehrsausschuss des Bundestags zur Pkw-Maut Rede und Antwort stehen und soll unter anderem die Kosten der gescheiterten Abgabe beziffern. (FMG)