Berlin. Kommt bald ein Bündnis aus Linken, SPD und Grünen auf Bundesebene? Wie der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch die Lage einschätzt.

In Bremen deutet sich eine Regierungsbündnis aus SPD, Linken und Grünen ab, in anderen Bundesländern gibt es Rot-Rot-Grün schon. Ist jetzt nicht auch ein solches Bündnis im Bundestag denkbar? Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linken im Bundestag, sieht dafür zumindest realistische Chancen.

„Selbstverständlich sehe ich dafür Chancen, sonst könnte ich mit Politik aufhören“, sagte er Deutschen Presse-Agentur. Er arbeite schon länger daran, Mitte-Links-Bündnisse auf allen Ebenen zu erreichen, so Bartsch. Opposition sei zwar für die Linkspartei sehr wichtig, aber eben auch neue „linke Mehrheiten“.

Die Diskussion um solche Mehrheiten hatten die Wahlerfolge der Grünen bei der Europawahl und in Bremen angeheizt. Von der Diskussion, ob SPD und Linke angesichts der schwachen Werte für beide Parteien nicht lieber zusammengehen sollten, hält der Linksfraktionschef nichts: „Die Fusionsdebatte ist eine Phantomdebatte, die letztlich nur dem politischen Konkurrenten nutzt“. Fusion von SPD und Linken? Darum geht es in der Diskussion.

Grüne, Linke und SPD: Wo es noch Differenzen gibt

Die außenpolitischen Unterschiede zwischen Grünen, SPD und Linker sieht Bartsch nicht als unüberwindbares Hindernis für ein solches Bündnis. Diese Fragen stellten sich im Moment gar nicht, aber „Koalitionsverhandlungen sind immer Kompromiss und bisher hat die Linke überall, wo sie in Koalitionsverhandlungen war, Kompromissfähigkeit bewiesen“.

Die Linke spricht sich in ihrem Parteiprogramm für eine Auflösung der Nato aus und lehnt außerdem Auslandseinsätze der Bundeswehr im Gegensatz zu SPD und Grünen kategorisch ab. Ein „zentrales gemeinsames Projekt“ von Grünen, SPD und seiner Partei könnte nach Ansicht des Linksfraktionschefs die von allen drei Seiten propagierte Einführung einer Kindergrundsicherung werden.

Die Zahl der Kinder, die arm oder von Armut bedroht seien, nehme jedes Jahr zu. Es sei eine zentrale Aufgabe der Parteien, die dem Sozialstaat verpflichtet sind, hier etwas zu tun. Die Frage, ob ihm eine Kanzlerin Annalena Baerbock oder ein Bundeskanzler Robert Habeck lieber wäre, quittiert Bartsch mit einem Lachen und dem Wort: „Doppelspitze“.

Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen sagte der Fraktionschef der Linken, man werde die Auseinandersetzung mit der AfD in den drei Ländern annehmen. „Wir haben gerade in Bremen gezeigt, dass wir dort fast doppelt so stark wie die AfD geworden sind.“ Er werde sich wegen der Stärke der AfD auch persönlich in besonderer Weise im Wahlkampf einbringen, wie auch seine Co-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und die gesamte Führungsspitze. (dpa/ac)