Berlin. Der Trend zeigt mehr Stimmen als für Regierung und Opposition zusammen. Die Brexit-Partei um Nigel Farage startet im Königreich durch.
Das wochenlange Wirrwarr um den Brexit hat in Großbritannien politische Auswirkungen. Allerdings haben die Briten angesichts einiger pessimistischer Prophezeiungen nicht etwa keine Lust mehr auf das Ausscheiden aus der EU. Im Gegenteil: Ein Drittel der Wahlberechtigten will am 23. Mai bei der Europawahl für eine Pro-Brexit-Partei stimmen.
Einer Umfrage des Instituts Opinium für die Zeitung „Observer“ zufolge planen 34 Prozent, die Brexit-Partei (BP) um ihren Chef Nigel Farage zu wählen – damit käme sie auf mehr Stimmen als die regierenden Konservativen und die größte Oppositionspartei Labour zusammen.
„Ich glaube nicht, dass irgendjemand Zweifel daran hat, dass dies schwierige Wahlen für uns sein werden“, sagte Bildungsminister Damian Hinds von den Tories am Sonntag der „BBC“. „Für manche Menschen ist dies die ultimative Gelegenheit für Proteststimmen.“
Brexit-Partei führt deutlich vor Labour – Mays Partei nur auf Platz 4
Die Labour-Partei käme demnach auf 21 Prozent und Platz zwei. Die Liberaldemokraten, die sich für ein zweites Brexit-Referendum in der Hoffnung auf einen Verbleib Großbritanniens in der EU aussprechen, kommen auf zwölf Prozent.
Die Konservativen um Regierungschefin Theresa May liegen mit elf Prozent auf Platz vier. Farage hat die BP erst im April gegründet und ist strikter Europagegner. Seine frühere Partei Ukip steht im Ruf, die britische Politik zum Brexit-Referendum 2016 getrieben zu haben. Vor einigen Wochen war nicht einmal klar, ob Großbritannien an der Wahl teilnimmt – bis die Regierung es bestätigte.
Auf der Suche nach der Mehrheit: May verhandelt mit Labour
Ursprünglich war der EU-Austritt Großbritanniens für Ende März geplant. Nach einem gewährten Aufschub bleibt das Vereinigte Königreich nach derzeitigem Stand aber bis höchstens Ende Oktober in der EU und muss deshalb an der Wahl des Europäischen Parlaments teilnehmen.
May verhandelt nun mit Labour, um eine Mehrheit im Parlament für ihren Kurs zu finden. Denn der Brexit-Deal der Konservativen ist schon dreimal im Parlament durchgefallen. May hat bereits ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, wenn die Abgeordneten grünes Licht für ein Abkommen geben.
Der für den Strafvollzug zuständige Minister Robert Buckland sagte „Sky News“, mehr müsse May dazu nicht mehr sagen. Jetzt müsse man die Sache voranbringen.
In Deutschland wird am 26. Mai gewählt. So funktioniert der Stimmzettel. Gewählt werden kann per Brief, aber nicht online. Alle Parteien und Spitzenkandidaten, die zur Wahl stehen. (ses/rtr)