Berlin. Annegret Kramp-Karrenbauer lädt überraschend zu einer Sonderklausur der CDU nach der Europawahl. Das löst in Berlin Spekulationen aus.

Mit der Ankündigung eines außerordentlichen Treffens der CDU-Spitze eine Woche nach der Europawahl am 26. Mai hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer neue Spekulationen über die Zukunft der großen Koalition und eine mögliche Ablösung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgelöst.

Nach Informationen unserer Redaktion soll es bei der Klausurtagung am 2. und 3. Juni in Berlin unter anderem um die Bewertung der Europawahlergebnisse gehen. In den jüngsten Umfragen liegen CDU und CSU bei rund 30 Prozent der Stimmen – fünf Prozent weniger als bei der Wahl 2014.

Für AKK ist die Europawahl die erste wichtige Wahl, die sie als Parteivorsitzende verantwortet. Bereits seit Längerem wird spekuliert, dass die Koalition aus Union und SPD bei einer schweren Wahlschlappe für die Regierungsparteien in eine erneute Krise geraten könnte. Zudem droht der SPD bei der Bürgerschaftswahl in Bremen am selben Tag eine herbe Niederlage.

Neuwahlen oder Kabinettsumbildung?

In der Folge könnte es zu einer größeren Kabinettsumbildung, möglicherweise aber auch zu einem vollständigen Bruch und anschließend zu einem Jamaika-Bündnis oder zu Neuwahlen kommen. Dies dürfte auch bedeuten, dass Kramp-Karrenbauer rascher als vermutet versuchen dürfte, Merkel als Bundeskanzlerin zu beerben.

Eine kleinere Kabinettsumbildung steht in jedem Fall an: Bundesjustizministerin Katarina Barley wechselt als Europa-Spitzenkandidatin der SPD nach Brüssel.

Offiziell dient das CDU-Treffen dazu, über die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung zu beraten, wie Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag erklärte. Auch hier droht möglicherweise Ärger mit der SPD: Bei sinkenden Steuereinnahmen müssen sich die GroKo-Partner einigen, welche Projekte in Zukunft noch finanzierbar sind.

(Julia Emmrich)