Berlin. Der Militärische Abschirmdienst ermittelt wegen Extremisten in der Bundeswehr. Laut einem Bericht tut er dies häufiger als vermutet.

Laut einem Bericht ermittelt der Militärische Abschirmdienst (MAD) häufiger gegen rechtsextreme Soldaten bei der Bundeswehr als er zuletzt mitgeteilt hatte. Es soll seit 2013 jährlich wohl zehn weitere Fälle gegeben haben, in denen Soldaten nach Ermittlungen des MAD aus der Truppe ausgeschieden waren. Auf Anfrage unserer Redaktion hatte der MAD Anfang Februar noch von vier Fällen im Jahr 2018 gesprochen.

Über die neuen Zahlen schreibt „Der Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Das Magazin beruft sich auf Aussagen eines MAD-Mitarbeiters, der im Innenausschuss des Bundestages gehört wurde. Der Mann habe in der vertraulichen Sitzung davon gesprochen, dass weitere Fälle in den bisher bekannten Statistiken „zu kurz“ gekommen seien.

Noch im Februar hatte der MAD mitgeteilt, dass 270 Soldaten und Angehörige der Bundeswehr 2018 unter Rechtsextremismusverdacht geraten seien. 2018 wurden bei der Bundeswehr sieben Extremisten enttarnt. Bei vier Rechtsextremisten und drei Islamisten habe die Bundeswehr Disziplinarmaßnahmen eingeleitet oder personalrechtliche Konsequenzen gezogen.

Wann der MAD einschreitet

Schon bei der Bekanntgabe der letzten Zahlen war Verwirrung um die Informationspolitik der Bundeswehr und des MAD aufgekommen. Nur eine Woche vor der Anfrage unserer Redaktion im Februar hatte MAD-Präsident Christoph Gramm im Verteidigungsausschuss gesagt, dass er keine Belege für „rechte Netzwerke“ in der Truppe habe. Das heiße jedoch nicht, dass es keine Netzwerke von Militärs zur rechten Szene gebe.

Der Geheimdienst komme nach Gramms Darstellung immer nur dann ins Spiel, „wenn bei einzelnen Personen Anhaltspunkte für tatsächliche Bestrebungen bestehen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen“. Die Latte hänge „einigermaßen hoch“, erklärte der Amtschef auch im Innenausschuss. (ac/san)