Weißes Haus

Das ist Donald Trumps neuer Stabschef im Weißen Haus

Mick Mulvaney wird neuer Stabschef unter Donald Trump.

Mick Mulvaney wird neuer Stabschef unter Donald Trump.

Foto: Joshua Roberts / REUTERS

Nach Reince Priebus und John Kelly hat Donald Trump nun seinen dritten Stabschef gefunden. Mick Mulvaney übernimmt das Amt ab sofort.

Washington.  Er war allenfalls dritte Wahl. Aber das wird Mick Mulvaney nicht davon abhalten, in seinem neuen Job als Chef-Manager des Weißen Hauses ebenso viel Wasser zu verdrängen wie als Haushaltsdirektor und Interims-Boss der Verbraucherschutzbehörde.

Der 51-jährige erzkonservative Republikaner aus South Carolina, den Präsident Donald Trump zum Nachfolger von General John Kelly als „Chief of Staff“ ernannt hat, gilt als glühender Verfechter der Ellenbogen-Politik eines Präsidenten, der Gesetze und Normen für verschiebbare Streckenposten hält.

Mick Mulvaney ist die dritte Wahl

Nach der Absage von Nick Ayers und Ex-Gouverneur Chris Christie sowie der wegen Nepotismus-Verdacht schnell verworfenen Idee, Schwiegersohn Jared Kushner auf den Sessel des Stabschefs zu setzen, hatte Trump eine Woche lang ein gutes Dutzend Namen medial zirkulieren lassen.

Am späten Freitagabend ging er, so sagen Regierungsinsider, dann „auf Nummer sicher“. Von Mulvaney, der 2011 zur Zeit des Aufblühens der Tea-Party-Bewegung in den US-Kongress gespült wurde und dem rechtskonservativen „Freedom Caucus“ angehörte, hat Trump keine mahnenden Aufrufe zu befürchten, seine aggressive Haltung gegen Kritiker zu moderieren und den oppositionellen Demokraten ehrliche Kompromissangebote zu machen.

Bei seinen bisherigen Auftritten als oberster Budget-Verantwortlicher der USA bürstete Mulvaney selbstbewusst alle Fragen nach dem durch die Decke schießenden Staatsdefizit ab. Er sehe sich verpflichtet, die politischen Prioritäten Trumps finanziell auszustatten, sagte der Mann, der als Parlamentarier stets als Spar-Falke auftrat.

Mulvaney fordert etwa, die staatlichen Gesundheitsausgaben zu Lasten armer und älterer Bürger drastisch zu senken. In der Regierung ändert Mulvaney seinen Kurs und agierte als energischer Verfechter der Trumpschen Steuer-Reform, die den Schuldenstand explodieren ließ. Resultat: Amerika verzeichnete zuletzt das gewaltigste Haushaltsdefizit seit Jahren.

Im Fiskaljahr 2018 kletterte das Minus auf 779 Milliarden Dollar, 113 Milliarden Dollar mehr als im Jahr davor. Das Haushalts-Defizit stieg damit auf 3,9 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP).

Ein begeisterter Golfspieler wie Trump

Trump kümmert das nur wenig. Intern hatte der Präsident vor Vertrauten gesagt, er sei längst aus dem Amt, wenn die Schuldenlast ihre destruktive Kraft auf die öffentlichen Haushalte entfalte.

Mulvaney war es auch, der die unter Präsident Obama aufgeblühte Verbraucherschutzbehörde für Finanzprodukte („Consumer Financial Protection Bureau“) zum Frommen der Kreditwirtschaft kleinsparte.

Mulvaney ist nach Reince Priebus und John Kelly Trumps dritter Stabschef in nicht einmal zwei Jahren Amtszeit. Anders als seine Vorgänger ist Mulvaney wie Trump ein begeisterter Golfspieler (Handicap 7).