Berlin. Fast 16 Stunden wurde verhandelt, dann stand Freitagmorgen der Bundeshaushalt. Vor allem für Bundeswehr und Soziales gibt es mehr Geld.
Der Haushalt der schwarz-roten Koalition für 2019 steht. Dies Ausgaben steigen noch einmal im Vergleich zu diesem Jahr. Einige Ressorts können mit einem warmen finanziellen regen rechnen.
Denn: Die große Koalition will im kommenden Jahr deutlich mehr für Verteidigung, Entwicklungshilfe und Soziales ausgeben – und unter anderem Familien entlasten.
Der künftige Bundeshaushalt für 2019 sieht Ausgaben von 356,4 Milliarden Euro vor und damit knapp 13 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Auf neue Schulden wird zum sechsten Mal in Folge verzichtet. Darauf einigten sich Union und SPD am frühen Freitagmorgen im Haushaltsausschuss. Der Bundestag muss den Etat nun noch in der Woche vom 19. bis 23. November verabschieden.
Neue Schiffe und Hubschrauber für Bundeswehr
In der fast 16-stündigen Beratung beschlossen die Haushälter noch mehrere Änderungen am Entwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), den das Kabinett im Juli gebilligt hatte. Unter dem Strich wurden die Ausgaben im Vergleich dazu nun um 400 Millionen Euro gesenkt, es gab allerdings Umschichtungen.
• So wächst der Etat des Verteidigungsministeriums stärker als vorgesehen auf 43,2 Milliarden Euro nach 38,5 Milliarden Euro im laufenden Jahr. Dabei geht es unter anderem um die Beschaffung von Schiffen. Aufgenommen wird zudem eine Verpflichtungsermächtigung für den Kauf von Transporthubschraubern.
• Der Etat des Entwicklungsministeriums wächst stärker als geplant von 9,4 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 10,2 Milliarden Euro 2019.
• Größter Einzelposten im Haushalt ist weiterhin der Etat für Arbeit und Soziales, der im kommenden Jahr 145,3 Milliarden Euro umfasst (2018: 139,2 Milliarden Euro). Zusätzliche Ausgaben vorgesehen sind nach dem Beschluss des Ausschusses für Hartz-IV-Sozialleistungen und bei der Bundesbeteiligung an Leistungen für Unterkunft und Heizung.
• Vorgesehen sind in den Plänen von Finanzminister Scholz außerdem auch Entlastungen von Steuerzahlern und Familien. So soll das Kindergeld steigen. Auch Effekte der „kalten Progression“ sollen ausgeglichen werden. (dpa/W.B.)