Koalition

Wird TV-Richter Alexander Hold Justizminister in Bayern?

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Klaus Brandt und Tobias Kisling
CSU und Freie Wähler beginnen Koalitionsverhandlungen

CSU und Freie Wähler beginnen Koalitionsverhandlungen

Noch im Oktober soll das Bündnis stehen. Als Konfliktpunkte gelten ein Ausbau des Münchner Flughafens und der Bau von Stromtrassen von Norddeutschland nach Bayern.

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Der frühere Sat.1-Mann ist das prominenteste Gesicht der Freien Wähler. Kann er ihnen auch Erfolg außerhalb Bayerns bringen?

München/Berlin.  Zwölf Jahre lang sprach Alexander Hold in der gleichnamigen Serie des Fernsehsenders Sat.1 Recht. Nun könnte einer der bekanntesten Fernseh-Richter Deutschlands einen Ministerposten erhalten.

Bei der bayrischen Landtagswahl holte Hold 21,4 Prozent der Erststimmen in seinem Wahlkreis Kempten/Oberallgäu und zog über die schwäbische Liste für die Freien Wähler in den Münchner Landtag ein.

Insbesondere wenn die Freien Wähler das Justizministerium für sich reklamieren sollten, gilt Hold als aussichtsreicher Kandidat. „Über den genauen Posten, den er bekommen wird, möchte ich noch nichts sagen. Aber er wird mit Sicherheit eine herausragende Rolle spielen in unserem künftigen Team“, sagte Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender und bayrischer Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, unserer Redaktion.

Zweifel daran, dass die Freien Wähler erstmalig in ihrer neunjährigen Geschichte an einer Regierung beteiligt sein werden, hat Aiwanger kaum noch: „Nur wenn die CSU massiv unfair werden würde, könnte die Regierungsbildung noch platzen.“

Aiwanger und Söder wollen Ergebnisse präsentieren

Am Montag tauschten sich die Verhandlungspartner über die Themen Wirtschaft, Energie, Gesundheit und Pflege aus, nachdem es bereits am Freitag um Finanzfragen und die von den Freien Wählern geforderten kostenfreien Kindertagesstätten gegangen war. Zum konkreten Zwischenstand wollen Aiwanger und Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an diesem Dienstag informieren.

Drei Ministerien fordern die Freien Wähler. Dass Aiwanger selbst einen Ministerposten erhalten wird, gilt als sicher. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge hofft der 47-Jährige auf das Ministerium für Verkehr, Bau, Heimat und Digitales.

Aiwangers Stellvertreter Michael Piazolo, der als Professor für angewandte Wissenschaften in München doziert, gilt als aussichtsreicher Kandidat für das Wissenschaftsministerium. Bliebe noch ein weiteres Ministerium.

Alexander Hold wohl prominentester Freier Wähler

Alexander Hold wäre zweifelsohne das bekannteste Gesicht der Freien Wähler. Diese nominierten den 56-Jährigen bereits im Vorjahr bei der Wahl zum Bundespräsidenten, bei der Hold 25 der 1260 Stimmen erhielt. Eigentlich soll er im November vor die Kameras zurückkehren: als Moderator der Talkshow „Dinner Party“.

In zunächst vier Ausgaben soll Hold mit Gästen des öffentlichen Lebens während eines Abendessens diskutieren. Ein wohl noch größeres Hindernis auf dem Weg zu einem Ministerposten als die Doppelrolle zwischen Fernsehmoderator und Politiker dürfte die Tatsache sein, dass das Justizministerium seit mehr als 55 Jahren fest in CSU-Hand ist.

Andererseits würde ein Ministeramt für Hold zu Aiwangers Plänen passen, die Freien Wähler bundesweit populärer werden zu lassen.

Freie Wähler schielen auf die Hessen-Wahl

Denn der Bundesvorsitzende denkt schon über die Regierungsbildung in Bayern hinaus. Am liebsten würde es Aiwanger sehen, wenn die Freien Wähler schon am Sonntag in Hessen in den nächsten Landtag einziehen würden.

Wie schon in Bayern sieht Aiwanger in seiner Partei eine Alternative für eine „bürgerliche Koalition“: „Wir setzen auf alle Wähler, die unzufrieden sind mit den etablierten Parteien und erkennen, dass die AfD als radikale Partei eben auch keine Alternative ist – schon gar keine koalitionsfähige Alternative.“

Allerdings sieht es in Hessen derzeit nicht so aus, als würden die Freien Wähler erstmalig in einen Landtag außerhalb Bayerns einziehen. Umfragen sehen sie bei nur rund zwei Prozent.

Davon lässt sich Aiwanger aber nicht abschrecken, im Gegenteil: Sogar der Einzug in den Bundestag wird anvisiert: „Wir wollen neben Bayern natürlich auch in andere Bundesländer und in den Bundestag“, gibt sich Aiwanger kämpferisch.

Sollte die große Koalition in Berlin auseinanderbrechen, würden die Freien Wähler ihre Chance suchen, so Aiwanger: „Wenn wir genügend Zeit hätten für einen guten Wahlkampf, könnte uns das in den Bundestag tragen.“ Vor allem der AfD und der FDP wolle man Stimmen abluchsen.

Die junge Partei, die erst 2009 gegründet wurde, ist mittlerweile in allen Bundesländern mit Landesvereinigungen vertreten und hat bei der Bundestagswahl vor einem Jahr ein Prozent der Stimmen geholt.

Bei der Europawahl vor vier Jahren waren es 1,5 Prozent. „Aus 1,5 Prozent können schnell drei Prozent werden – und aus drei Prozent schnell fünf Prozent“, ist Hubert Aiwangers Hoffnung.

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