Skopje. Mazedonien könnte seinen Namen ändern und danach EU- und Nato-Mitglied werden. Doch ob die Bevölkerung dahinter steht, ist fraglich.

Wird Mazedonien Mitglied von EU und Nato? Diese Frage bleibt wohl vorerst offen. Denn ein Referendum zur Westausrichtung des Balkanstaates ist am Sonntagabend gescheitert. Die staatliche Wahlkommission gab die Wahlbeteiligung bis eine halbe Stunde vor Schließung der Wahllokale mit rund 34 Prozent an. Für ein erfolgreiches Referendum wären 50 Prozent nötig gewesen. 1,8 Millionen Stimmberechtigte waren zur Abstimmung aufgerufen.

Bei der Entscheidung ging es um die vom Nachbarn Griechenland erzwungene Änderung des Staatsnamens, der in Zukunft Nord-Mazedonien heißen sollte. Athen hatte die Namensänderung jahrzehntelang gefordert und deshalb die Annäherung an EU und Nato seitens Skopje blockiert. Nach einem Ja zum neuen Namen sollte Mazedonien schnell 30. Mitglied der Nato werden, hatten die USA angekündigt. Auch die EU, deren Beitrittskandidat Mazedonien seit 2005 ist, wollte Verhandlungen aufnehmen.

Regierungschef Zoran Zaev trat trotz ausgebliebener Beteiligung und noch vor Auszählung der Stimmzettel vor die Presse und sprach von einem großartigen Sieg. Die „riesige Mehrheit“ habe für die Mitgliedschaft des Landes in der Nato und EU gestimmt, sagte Regierungschef Zaev vor den Medien ohne weitere Angaben. Jetzt müsse „dieser Wunsch in politische Aktivität des Parlaments umgesetzt werden“.

Keine eindeutige Mehrheit im Parlament Mazedoniens

Sollte die Opposition ihre Zustimmung verweigern, werde es vorzeitige Parlamentswahlen im kommenden Dezember geben, kündigte er an: „Ich werde weiter dieses Land führen und Mazedonien wird Mitglied der Nato und EU werden“. Zaev hatte das Namensabkommen mit seinem griechischen Kollegen Alexis Tsipras nach 27 Jahren Streit verabredet.

Offensichtlich plant Zaev trotz des geringen Interesses seiner Bürger an der Volksabstimmung eine Entscheidung über den Vertrag im Parlament. Dort muss er eine Zweidrittelmehrheit von 80 der 120 Abgeordneten zustande bringen. Zuletzt hatten aber nur 69 Mandatsträger für den Vertrag gestimmt. Die Opposition lehnt das Abkommen strikt ab, weil ihrer Meinung nach damit die nationale Identität aufgegeben wird.

Griechenland hält weiterhin an dem Abkommen zur Überwindung des Streits um den Namen seines nördlichen Nachbarn fest. Dies teilte am Sonntagabend das griechische Außenministerium mit. (dpa)