Rassismus

Schulz über die AfD: „Auf groben Klotz gehört grober Keil“

Martin Schulz war am Mittwoch während der Generaldebatte aufgestanden und hatte das Wort ergriffen.

Martin Schulz war am Mittwoch während der Generaldebatte aufgestanden und hatte das Wort ergriffen.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Nach seiner Rede im Bundestag hat Martin Schulz (SPD) zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. Er forderte einen Kampf gegen Rechts.

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat seine Partei zu einem kompromisslosen Kampf gegen Rechts aufgefordert. „Ich werde innerhalb der Bundestagsfraktion und in der SPD meinen Beitrag dazu leisten, dass sichtbar wird, dass die SPD das Bollwerk der Demokratie in diesem Lande ist“, sagte Schulz der Deutschen Presse-Agentur.

Am Mittwoch hatte Schulz bei der Generaldebatte im Bundestag das Wort ergriffen und eine viel beachtete Brandrede gehalten. Er verteidigte in dem dpa-Interview, dass er im Bundestag gesagt hatte, Gauland gehöre „auf den Misthaufen der deutschen Geschichte“ .

Er glaube, dass die rassistische Rhetorik der AfD „mit zum Übelsten gehört, was es in der deutschen Geschichte gegeben hat“, sagte Schulz. „Auf einen groben Klotz muss man auch mal einen groben Keil setzen.“

Viel Lob für Schulz

Schulz war nach der Bildung der großen Koalition nach innerparteilichem Druck als SPD-Chef zurückgetreten , hatte auch auf das Amt des Außenministers verzichtet und ist nun einfacher Abgeordneter.

An der Basis gab es massenhaft Lob für Schulz und Forderungen nach einer wichtigeren politischen Rolle für den Kanzlerkandidaten von 2017. Für den bayerischen Landtagswahlkampf wurde Schulz zu einer fünftägigen Tour eingeladen.

Für die Verteidigung der Demokratie

„Die Zivilgesellschaft in diesem Land muss sich bewegen“, forderte der frühere Präsident des Europaparlaments. Wenn er die Reaktionen auf den Auftritt sehe, sei die Politik gut beraten zu zeigen, „dass, was die AfD an Emotionen wecken kann mit destruktivem Charakter, können wir auch als positive Emotion zur Verteidigung der Demokratie mobilisieren.“

Zur Eröffnung der Generaldebatte im Bundestag am Mittwoch hatte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland erklärt, die Zuwanderung sei der Grund dafür, dass „der innere Frieden“ in Deutschland in Gefahr gerate. Der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz bat daraufhin um das Wort und warf Gauland in einer emotionalen Replik vor, er benutze „ein Stilmittel des Faschismus“ , in dem er die gesamte Politik auf ein Problem reduziere, nämlich auf die Migration.

Vergleich mit Nationalsozialismus

„Wir haben eine ähnliche Argumentation in diesem Haus schon mal gehört“, so Schulz mit Blick auf den Nationalsozialismus. Gauland gehöre „auf den Misthaufen der deutschen Geschichte“. Es sei höchste Zeit, „dass sich die Demokraten in diesem Lande gegen diese Form der rhetorischen Aufrüstung, die am Ende zu einer Enthemmung führt, deren Resultat Gewalt auf den Straßen ist“, wehrten. Die SPD-Abgeordneten spendeten Schulz darauf stehend Beifall. (dpa/jb)