Berlin. Seit 2005 legte die SPD einen Pleiten-Pech-und-Pannen-Wahlkampf nach dem anderen hin. Die Partei braucht dringend eine Modernisierung.
Vor gut 20 Jahren hatte Franz Müntefering eine glänzende Idee: Der damalige Generalsekretär verordnete der SPD eine Frischzellenkur. „30 unter 40“ hieß ein Programm, mit dem „Münte“ junge Genossen in den Bundestag bringen wollte. Arbeitsminister Hubertus Heil, der Fraktionsmanager Carsten Schneider und auch die jetzige Parteichefin Andrea Nahles starteten so ihre bundespolitischen Karrieren. Wann hat es in jüngster Zeit vergleichbare mutige Schritte in der SPD gegeben?
Bei der Vorstellung einer Studie, die die Volkspartei zum Sanierungsfall erklärt, berichtete Nahles, dass es in der SPD leider noch immer einige gebe, die den 20-Prozent-Schuss nicht gehört hätten und glaubten, die Krise werde vorbeigehen. Nahles weiß es besser. Sie will den verkrusteten Parteiapparat modernisieren.
Seit 2005 legte die SPD einen Pleiten-Pech-und-Pannen-Wahlkampf nach dem anderen hin, über zehn Millionen Wähler wandten sich ab. Kein Wunder: Wer nicht weiß, was er will, wer eine Kampagne nicht fehlerfrei steuern kann, dem vertrauen die Menschen das Land nicht an.
Lichtjahre vom Kanzleramt entfernt
Dass Nahles aber gleich wieder den Fokus auf die nächste Kanzlerkandidatenfrage richtet, ist verfrüht. Vom Kanzleramt ist die SPD in ihrer jetzigen Verfassung Lichtjahre entfernt. Von der Mehrheit für ein linkes Bündnis mit Grünen und Linken ebenso. Der Zeitgeist wird vor dem Hintergrund der Flüchtlingspolitik gerade ziemlich ruppig nach rechts verschoben. Das bedeutet: Existenz- statt K-Frage!
Die SPD sollte sich bis zu den Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Herbst klar werden, wofür sie steht. In der Flüchtlingsfrage ist Nahles mit dem Satz „Wir können nicht alle aufnehmen“ auf einen ehrlichen Kurs eingeschwenkt, den viele erfolgreiche SPD-Bürgermeister seit Langem vertreten. Bei Steuern, Pflege, Klima, Digitales müssen spannende Botschaften folgen – gern auch unbequeme, die Merkel nicht gefallen und die sie nicht einfach kapern kann.