Berlin. Die Unionsfraktionschefs fordern, dass Flüchtlinge in der Schule rechtsstaatliche Werte lernen. Das sei nötig für die Integration.

Die Chefs der Unionsfraktionen von Bund und Ländern wollen einem Zeitungsbericht zufolge für Kinder von Flüchtlingen einen „Wertekunde-Unterricht“ an Schulen einführen. Ein solcher Beschluss solle auf der in Frankfurt tagenden Konferenz der Unionsfraktionschefs verabschiedet werden, schreibt die „Rheinische Post“ am Montag.

Für eine erfolgreiche Integration gehöre über den notwendigen Willen zum Spracherwerb hinaus, Flüchtlingen die Werte und Grundregeln des deutschen Rechtsstaates zu vermitteln, heiße es in einem entsprechenden Entwurf. Dazu sei eine bundesweite Einführung von Rechtsstaatsklassen beziehungsweise Wertekunde-Unterricht nötig.

Werte des Grundgesetzes unverzichtbar

Den Flüchtlingen solle in dem Unterricht vermittelt werden, dass konstitutionelle Normen des Grundgesetzes wie die Achtung der Menschenwürde, die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die Gewährleistung der Presse- und Meinungsfreiheit, das Gewaltmonopol des Staates und die Gleichberechtigung von Mann und Frau „als unverzichtbare Werte über kulturell oder religiös abweichenden Auffassungen“ stehen. Die Integration habe nicht zuletzt zur Wahrung des gesellschaftlichen Friedens Priorität.

(rtr)