Grosse Koalition

Merkel überrascht: Jens Spahn wird Gesundheitsminister

Schnittig und schmissig: Jens Spahn soll neuer Gesundheitsminister werden

Schnittig und schmissig: Jens Spahn soll neuer Gesundheitsminister werden

Foto: arifoto UG / dpa

Der Konservative aus dem Münsterland ist mehrfach bei der Kanzlerin angeeckt. Mit markanten Positionen machte er auf sich aufmerksam.

Berlin. Ausgerechnet ein Konservativer aus dem Münsterland soll neuer Gesundheitsminister werden. Jens Spahn (CDU) steht offenbar vor der Berufung ins Amt, sollte die Groko, die neue Große Koalition aus Union und SPD sich nach einem positiven Mitgliederentscheid bei den Sozialdemokraten realisieren lassen. Gesundheitsexperte Spahn (37) hätte schon 2013 Minister im Kabinett Merkel werden sollen, doch die Bundeskanzlerin hat Hermann Gröhe vorgezogen, einen eifrigen Technokraten auch aus dem einflussreichen Landesverband Nordrhein-Westfalen.

Jetzt stehe es fest, dass der prominenteste Kritiker Merkels diesen Karrieresprung mache, berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf CDU-Kreise. Das Ressort Verteidigung werde weiterhin von Ursula von der Leyen geführt werden. Neuer Wirtschaftsminister solle Peter Altmaier werden. Als sicher gelte, dass Julia Klöckner neue Landwirtschaftsministerin werde. Unklar sei noch die Besetzung des Posten des Bildungsministers.

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen sieht in der Nominierung von Jens Spahn zum Gesundheitsminister einen Versuch von Merkel, ihren parteiinternen Kritiker aufs Abstellgleis zu stellen. Dieser Posten sei die „schlimmste Strafe für einen echten Konservativen“, sagte Meuthen.

Nein zum Doppelpass

Spahn hat gegen den erklärten Willen von Angela Merkel auf einem CDU-Parteitag ein Nein zum Doppelpass herbeigeredet. Er soll gemeinsam mit Christian Lindner (FDP) und Alexander Dobrindt (CSU) Pläne geschmiedet haben, wie das Ende der Kanzlerschaft von Merkel eingeleitet und die Union wieder konservativer gemacht werden kann. Und er verbindet politisches Sendungsbewusstsein mit der Bereitschaft zu markanten Positionen und zum Einarbeiten ins gesetzestechnische Detail.

Spahn wäre eine der schillerndsten Figuren im neuen Kabinett. Nach sechs Jahren als gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion und zweieinhalb Jahren als parlamentarischer Finanz-Staatssekretär soll er in die erste Reihe aufrücken, auch wenn die weiteren Profilierungschancen an der Spitze des Gesundheitsressorts wohl zunächst begrenzt sind. In der Vergangenheit brachte sich Spahn nicht nur als geschicktester Merkel-Kritiker in den eigenen Reihen in Stellung. Er tummelte sich auch auf gesellschaftspolitischen Feldern, die mit seinen offiziellen Politikbereichen wenig, mit dem gefühlten Stimmungen im Land und dem erwünschten konservativen CDU-Kurs aber um so mehr zu tun haben.

Spahn forderte Islamgesetz gegen Import-Imame

So forderte das CDU-Präsidiumsmitglied zur Osterpause vor einem Jahr ein Islamgesetz etwa gegen „Import-Imame“, die von der Türkei geschickt würden und eine reaktionäre Ausprägung ihrer Religion in Deutschland verankern wollten. Statt nach den langen Tagen mit der SPD den von ihm mitverhandelten Koalitionsvertrag zu erklären und verteidigen, reiste er tags drauf zum Wiener Opernball und suchte die Nähe zu Österreichs jungkonservativem Kanzler Sebastian Kurz, der so etwas wie ein politisches Gegenbild zu Merkel ist und für einen harten Flüchtlingskurs steht.

Einigermaßen spektakuläre Einlassungen und Vorstöße mit Überraschungseffekt gehören zu Spahns Karriere seit Jahren dazu. Als 2008 die damalige große Koalition eine Rentenerhöhung beschlossen hatte, wertete der Jungpolitiker das „Wahlgeschenk an die Rentner“ und löste eine Empörungswelle aus. Ob er ein Verbot von Schönheitsoperationen bei Jugendlichen forderte oder die Trennung in gesetzliche und private Krankenversicherung als „nicht mehr zeitgemäß“ kritisierte - Aufmerksamkeit war ihm gewiss.

Immer wieder mit Schwulenfeindlichkeit konfrontiert

Persönlich ist der großgewachsene Mann mit modischer Brille gewinnend, freundlich. Mühe, sein Selbstbewusstsein zu verbergen, gibt er sich wenig. Immer wieder ist er mit Schwulenfeindlichkeit konfrontiert. Wenige Tage vor Weihnachten heiratete er seinen Lebenspartner, den Journalisten Daniel Funke. „Falls mein Freund und ich mal Kinder adoptieren sollten, dann wäre mein Vater der glücklichste Opa der Welt“, sagte er in einem Interview.

Unpassende Bemerkungen konterte er immer wieder lässig. Gleichzeitig bemängelte er auch, dass Schwulenhass von Flüchtlingen tabuisiert werde, angeblich aus einem krudem „Multi-Kulti-Wohlfühldasein“ heraus.

Verwurzelt ist Spahn im Münsterland, wo er Abitur machte, einem Kreisverband der Jungen Union vorsaß und zehn Jahre Mitglied in einem Stadtrat war. Ein bisschen Gegenwind bekam der gelernte Bankkaufmann vergangenes Jahr wegen seiner Beteiligung an einem Startup, das günstige Bearbeitungen von Steuererklärungen im Internet anbietet. SPD und Grüne warfen ihm einen Interessenkonflikt vor, weil er als Finanzstaatssekretär für solche Firmen zuständig sei und einen staatlichen Zuschuss erhalten habe. Spahn wollte die Anteile an der Firma verkaufen und den Zuschuss zurückzahlen.

(Hinweis: In der ursprünglichen Version dieses Textes hatten wir auch die sexuelle Orientierung von Jens Spahn hervorgehoben. Dies war für den Inhalt nicht relevant. Der Beitrag wurde inzwischen geändert.)