Hamburg

Scholz-Nachfolge: Dressel? Leonhard? Oder etwa beide?

Sozialsenatorin Melanie Leonhard und Fraktionschef Andreas Dressel (beide SPD)

Sozialsenatorin Melanie Leonhard und Fraktionschef Andreas Dressel (beide SPD)

Foto: Bertold Fabricius

Noch ist die Nachfolge für Olaf Scholz nicht entschieden. Sozialsenatorin könnte auch SPD-Fraktionschefin werden.

Hamburg.  Der Bürgermeister ist abgetaucht – jedenfalls weitgehend. Mit nur drei Terminen tauchte Olaf Scholz im Terminkalender des Senats in der zurückliegenden Woche auf – wo sein Name sonst Spalten füllt. Anlässlich des Chinesischen Neujahrsfestes sprach der Sozialdemokrat am Dienstag im Großen Festsaal des Rathauses ebenso ein Grußwort wie am Mittwoch bei der Grundsteinlegung für das neue Olympus-Werk in Jenfeld. Die Sause zur Verleihung der Goldenen Kamera am Donnerstag in den Messehallen ließ sich Scholz auch nicht entgehen.

Der Bürgermeister macht sich öffentlich rar. Das ist verständlich, schließlich gibt es intern einiges zu regeln. Auch wenn es Scholz’ Amtsverständnis nicht entspricht, die Regierungsgeschäfte schleifen zu lassen, versucht er als kommissarischer SPD-Vorsitzender gerade nicht weniger, als seine trudelnde Partei vor dem kompletten Absturz zu retten. Und: Sollten die Mitglieder für die Neuauflage der Großen Koalition stimmen, dann muss Scholz, der auch Hamburger SPD-Chef ist, für seine eigene Nachfolge im Amt des Bürgermeisters sorgen.

Scholz fast ausschließlich in Hamburg

Denn eigentlich gilt es als ausgemacht, dass Scholz dem nächsten Kabinett Merkel als Finanzminister und Vizekanzler angehören wird. Der Bürgermeister wird auch in internen Gesprächen jedoch nicht müde zu betonen, dass über die sozialdemokratische Kabinettsliste noch nicht entschieden sei. Schließlich wird ja auch noch ein Außenminister gesucht, nachdem sich Amtsinhaber Sigmar Gabriel selbst ins Abseits gestellt hat ...

Dass Scholz in dieser Woche bis auf einen kurzen Abstecher nach Berlin am Montagmorgen nur in Hamburg war – anders als häufig in den zurückliegenden Monaten – spricht für sich. Wann immer Zeit ist neben den Sitzungen von Senat, Senatskommissionen oder internen Treffen – und Scholz nimmt sich diese Zeit –, telefoniert er mit engen Parteifreunden und bespricht sich mit Vertrauten.

Ringen um eine Gesamtlösung

Scholz, der ja letztlich vieles mit sich allein ausmacht, ringt um eine Gesamtlösung, schließlich geht es um mehr als nur seine Nachfolge an der Spitze des Senats. Noch ist die Entscheidung nicht gefallen, wer ihn als Bürgermeister beerben soll, sagen die, die es wissen müssen. Zwar spricht nach wie vor vieles dafür, dass Bürgerschaftsfraktionschef Andreas Dressel nächster Senatschef wird. Aber Amtsinhaber Scholz kann sich offenbar auch vorstellen, dass Sozialsenatorin Melanie Leonhard den Posten übernimmt – sie wäre die erste Frau in der jahrhundertelangen Geschichte dieses Amtes.

Für einen derart historischen Einschnitt zu sorgen, wäre vielleicht ein Abgang nach Scholz’ Geschmack. Dass nur vier von zwölf aktuellen Senatsmitgliedern Frauen sind, ist gewissermaßen eine offene Wunde in seiner politischen Bilanz. Und Scholz hält von der 40 Jahre alten Harburgerin ausgesprochen viel. Er holte die Mutter eines kleinen Sohnes vor zweieinhalb Jahren an die Spitze der Sozialbehörde. Besser gesagt: Scholz überzeugte Leonhard in etlichen Gesprächen davon, das Amt zu übernehmen, denn sie wollte zunächst wegen ihrer jungen Familie nicht diese (zeitliche) Belastung auf sich nehmen.

Leonhard hat sich Anerkennung erworben

Aus Scholz’ Sicht kommt hinzu, dass Leonhard als stellvertretende SPD-Landesvorsitzende dem Berlin-Pendler viel Arbeit abgenommen hat. Inzwischen hat sich Leonhard mit ihrem unaufdringlichen, sachlich-konsequenten Politikstil große Anerkennung über die Parteigrenzen hinaus erworben. Viele Sozialdemokraten wünschen sich wie Scholz eine stärkere Rolle der Harburgerin in Zukunft.

Aber Leonhard hatte gleich, nachdem Scholz’ möglicher Wechsel ins Bundeskabinett bekannt geworden war, schon halb abgewinkt. Erneut mit dem Hinweis auf ihre Familie und dem sehr pragmatischen Satz, dass neben dem Kindersitz im Auto nicht noch Platz für einen Sicherheitsbeamten sei. Andererseits: Bescheidenheit gilt ja auch als politische Tugend.

Wahr ist auch, dass Andreas Dressel aus dem Senat nicht nur Wohlwollen entgegenschlägt. Mancher Ressortchef nimmt es dem agilen Fraktionsvorsitzenden übel, dass er als koalitionärer Troubleshooter bisweilen seinen Einfluss bis in die Behörden hinein geltend macht. Etwa während der Flüchtlingskrise 2016. Andererseits bestreitet niemand Dressels Kompetenz und Versiertheit auf nahezu allen Themenfeldern, was schon der Job als Fraktionschef mit sich bringt. Und so könnte es am Ende auf den 43 Jahre alten Volksdorfer hinauslaufen.

Genossen wollen geschlossen vorgehen

Eine Variante, die derzeit auch diskutiert wird, ist ein Wechsel Leonhards zurück in die Fraktion als deren Vorsitzende. Als Nachfolgerin von Dressel hätte sie eine Schlüsselposition inne und ihr politisches Gewicht gestärkt. Schon weisen Sozialdemokraten darauf hin, dass die Ausrede mit dem kleinen Kind dann nicht mehr gelte. Schließlich erledige Dressel den Job, obwohl er drei Kinder habe. So würde die Antwort auf die Frage „Dressel oder Leonhard?“ schlicht lauten: beide. Damit Leonhard ihr ruhendes Mandat wieder aufleben lassen kann, müsste eine Abgeordnete ihr Mandat niederlegen – nicht schön.

Die Hamburger Genossen haben sich versprochen, bei den brisanten Personalfragen gemeinsam und geschlossen vorzugehen und halten sich bislang auch daran – anders als die Berliner. Falls die SPD-Mitglieder den Weg zur Großen Koalition ebnen, dürfte alles sehr schnell gehen. Am 5. oder 6. März wird Scholz voraussichtlich einen Personalvorschlag machen. Wenn der SPD-Parteitag zustimmt, könnte die Bürgerschaft am 28. März einen neuen Bürgermeister wählen. So ist der Plan, aber in der SPD kommt ja manches anders als die Betroffenen denken.