Inhaftierung

Deniz Yücel in türkischer Haft – Symbolfigur hinter Gittern

Von der Verhaftung bis zu Freilassung – Deniz Yücels Weg in die Freiheit

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Mehrere Deutsche wurden aus türkischer Haft entlassen. Kann auch der inhaftierte Journalist Deniz Yücel auf baldige Freiheit hoffen?

Berlin.  Grauer Betonboden, hellgelb verputzte Mauern, Stacheldraht an den Spitzen und über den gesamten Hof ist ein Drahtzaun gespannt. So beschreibt der deutsche Journalist Deniz Yücel, der für die Zeitung „Die Welt“ als Türkei-Korrespondent gearbeitet hat, das türkische Gefängnis, in dem er sitzt. Seit 320 Tagen ist Yücel nicht mehr frei.

Unfreiwillig wurde er zur Symbolfigur für den Konflikt zwischen der Türkei und Deutschland. Seine Verhaftung im Februar markierte eine neue Stufe der Anspannung zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Kaum ein Promi, der nicht „Free Deniz“ geschrieben

Deniz Yücel wurde so zu einer der wichtigsten Persönlichkeiten des Jahres 2017: Bei der Wahl zum „Journalisten des Jahres“ Mitte Dezember bekam er einen Sonderpreis, der „Playboy“ wählte ihn zum „Mann des Jahres“, gleich hinter Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Es gibt kaum einen Prominenten, der nicht schon „Free Deniz“ gerufen oder geschrieben hat: darunter erst vor zwei Wochen Bono, der Frontmann der irischen Band U2, Anne Will und Axel Prahl.

„Es ist nicht so, dass im Gefängnis das Leben einfach aufhören würde“, schreibt Yücel als Antwort auf die vielen an ihn adressierten Briefe, von denen ein Teil ihn im Gefängnis erreicht. „Du lebst weiter. Du denkst, du fühlst …“ Er freue sich zum Beispiel, wenn ihm Freunde aus der Heimat bunte Wäscheklammern schicken.

44. Geburtstag im Gefängnis gefeiert

Die gehören zu den wenigen Dinge, die farbig sind und die er im Gefängnis behalten darf – zusätzlich zu Dill und Petersilie, die in abgeschnittenen Colaflaschen wachsen und erlaubt sind, weil sie keine Wurzeln schlagen. Besuch bekommt er regelmäßig von seinem Anwalt Veysel Ok und seiner Frau Dilek Mayatürk-Yücel, die er im April in der Haft geheiratet hat.

In diesem Jahr hat er im Gefängnis seinen 44. Geburtstag gefeiert, hat die Bundestagswahl auf dem Fernseher mitverfolgt und auch Weihnachten in seiner 12,96 Quadratmeter großen Zelle gefeiert. Sie ist größer als seine erste, die nur sechs Quadratmeter maß. Mitte Februar hatte Yücel sich bei der Polizei gemeldet, um Fragen der Ermittler zu beantworten.

Doch die setzten ihn fest, durchsuchten seine Wohnung und beschuldigten ihn des Datenmissbrauchs, der Terrorpropaganda und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Das geht aus einer Stellungnahme für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hervor, eine offizielle Anklage fehlt bis heute.

Es gebe „keine Rechtfertigung“ für die Länge der Ermittlungen gegen den deutschtürkischen Journalisten, sagte sein Anwalt Veysel Ok in dieser Woche. Der Fall sei nicht kompliziert, zudem würden alle Beweise vorliegen, da die Anschuldigungen allein auf Yücels Artikel beruhten.

Welle der Solidarität

Seit seiner Festnahme habe es keine Nachricht von dem zuständigen Staatsanwalt gegeben, der jeden Kontakt mit ihm ablehne, sagte Ok. Es sei „weder legal noch logisch“, dass es auch nach zehn Monaten keine Anklageschrift und keinen Termin für den Prozessbeginn gebe. Yücels anhaltende Inhaftierung sei eine „Bestrafung vor dem Urteil“, zumal er über acht Monate in Isolationshaft gehalten worden sei.

Was Yücels Inhaftierung in Deutschland allerdings auslösen würde, hatte sich der türkische Präsident Erdogan wohl nicht vorgestellt. Die Welle der Solidarität für den Journalisten geht seit fast einem Jahr quer durch die Gesellschaft, bringt selbst unterschiedliche Medien wie die „taz“ und Zeitungen von Axel Springer unter dem Hashtag „Free Deniz“ zusammen.

Mehrere Freilassungen

Und gegen Ende des Jahres gibt es zumindest erste positive Signale. In diesem Monat sind mehrere in der Türkei inhaftierte Deutsche freigekommen, darunter die Journalistin Mesale Tolu. Sie kann nun zumindest bis zum Urteil in ihrem Fall bei Mann und Kind wohnen. Der deutsche Pilgerer David Britsch ist bereits zurück in Schwerin bei seiner Familie, ein 45-jähriger Mann aus Mittelhessen wurde gerade erst am Donnerstag freigelassen.

Doch sind diese Freilassungen positive Signale für Deniz Yücel? Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, war erst in dieser Weihnachtswoche in der Türkei. Er traf sich dort unter anderem mit Mesale Tolu und dem Anwalt von Yücel. Er kam optimistisch zurück nach Deutschland.

Erdogan sieht kein Problem mit Deutschland

„Mesale Tolu geht es gesundheitlich gut“, sagt er, „das war beruhigend zu sehen.“ Auf der diplomatischen Ebene gebe es durchaus positive Signale, er nehme eine Entspannung im deutsch-türkischen Verhältnis wahr. Noch im Oktober habe Mihr eine Reise in die Türkei abgesagt, weil er auch um seine Sicherheit fürchtete. „Mehrere Gesprächsfäden, die in den vergangenen Monaten gerissen waren, sind wieder aufgenommen worden.“

Dazu passt, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan selbst die Beziehungen zu Deutschland gerade erst als gut bezeichnet hat. „Wir haben weder ein Problem mit Deutschland noch mit Holland noch mit Belgien“, sagte er in dieser Woche auf einer Reise. „Wir wollen natürlich, dass unsere Beziehungen zu der EU, zu den Ländern der EU, gut sind.“

Menschenrechtler: 150 Journalisten in Haft

Auf mögliche Reisepläne nach Deutschland angesprochen, schloss er einen Stopp in Berlin nicht aus. Dabei hatte es erst rund um das Verfassungsreferendum im April 2017 großen Ärger um geplante Wahlkampfauftritte Erdogans in EU-Staaten gegeben.

Und da ist eben die Inhaftierung Deniz Yücels, die Erdogan selbst bei Auftritten mehrfach erwähnt hat.

„Das ist vielleicht das Besondere im Fall Yücel“, sagt Mihr von Reporter ohne Grenzen, „dass Erdogan den Fall in der Öffentlichkeit erwähnt hat und er so den Fall politisiert hat.“ Mihr ist deshalb zurückhaltend mit Prognosen. „Die Repressionen in der Türkei gehen weiter“, sagt er.

Laut der türkischen Menschenrechtsorganisationen „P24“ sind rund 150 Journalisten in der Türkei inhaftiert. Mihr: „Bei einigen dieser Fälle – so wie bei Deniz Yücel – ist noch nicht einmal Anklage erhoben worden.“ Ihm mache zudem Sorgen, dass jetzt einige neue Dekrete in Kraft treten, die die Freiheit von Journalisten weiter beschränken.

Gute Nachricht zu Jahresbeginn

Auch Mesale Tolu war am Sonnabend in einem Interview in der „taz“ skeptisch, ob wirklich eine Entspannung zu erwarten sei. Ja, Erdogan habe „moderate Töne“ angeschlagen, sagte die Journalistin. „Aber lösen sich Probleme, bloß weil man Journalisten freilässt?“ Unionspolitiker fordern derweil, dass der Druck auf die türkische Regierung beibehalten werde. Außenminister Sigmar Gabriel bleibt auf seinem Kurs und wird nicht müde, das Thema anzusprechen.

Eine gute Nachricht zum Jahresbeginn gibt es für Deniz Yücel: Der 1. Januar fällt in diesem Jahr auf einen Montag. Und Montag, das hat Yücel in Briefen der Öffentlichkeit berichtet, „ist Dilek-Tag.“ Dann sieht er zumindest seine Frau. „Berühren könnt ihr euch hinter der Trennscheibe sowieso nicht“, schreibt Yücel in einem Antwortbrief, „nach einer Stunde schaltet sich auch die Sprechanlage automatisch ab.“