Washington. US-Präsident Donald Trump soll beim Blick auf die Einwanderungszahlen ausfallend geworden sein. Das Weiße Haus bestreitet den Bericht.
US-Präsident Donald Trump ist nach einem Bericht der „New York Times“ bei einem Treffen mit Spitzenmitarbeitern im Juni so wütend über die hohe Zahl von Immigranten gewesen, dass er sich ausfallend über bestimmte Ausländergruppen äußerte.
Demnach stürmte Trump mit einem Zettel voller Zahlen ins Oval Office, in dem sich unter anderem bereits sein Sicherheitsteam versammelt hatte. Dann habe er geklagt, es hätten seit Januar so viele Ausländer ein Einreisevisum bekommen, dass sein Wahlkampfversprechen strikterer Regeln zum Gespött werde.
Trump: Einwanderer aus Haiti hätten alle Aids
Freunde hätten ihn angerufen, um ihm zu sagen, dass er wie ein Idiot aussehe, sagte Trump der Zeitung zufolge. Er habe dann Zahlen von dem Zettel mit Einreisestatistiken vorgelesen und sich zunächst über die Zahl von Zuwanderern aus Afghanistan ausgelassen, „einem Zufluchtsort für Terroristen“. Aus Haiti seien 15.000 Menschen gekommen, sie „alle haben Aids“, zitierte die Zeitung den Präsidenten weiter.
Sie berief sich dabei auf einen Beamten, der an dem Treffen teilnahm und einen zweiten, der von einem Teilnehmer unterrichtet worden sei. Demnach äußerte sich Trump auch abfällig über den Zustrom von nigerianischen Immigranten. Wenn sie einmal die USA gesehen hätten, würden sie niemals „in ihre Hütten“ in Afrika zurückkehren, sagte er den Schilderungen zufolge.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, bestritt, dass diese Äußerungen gefallen seien. Sowohl der damalige Heimatschutzminister John Kelly als auch Sicherheitsberater H.R. McMaster und Außenminister Rex Tillerson, die dabei gewesen seien, wiesen „diese empörenden Behauptungen“ zurück, erklärte sie am Samstag.
Das sind die US-Präsidenten seit 1945
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US-Gericht erklärt Trumps Einreisebeschränkungen für teils unzulässig
Unterdessen hat ein Gericht die jüngsten Einreisebeschränkungen der US-Regierung für Flüchtlinge für teilweise unzulässig erklärt. Ein Bundesrichter aus Seattle entschied am Samstag (Ortszeit), dass die Maßnahmen nicht für alle Betroffenen gelten dürfen. So müssten Flüchtlinge von den Beschränkungen ausgenommen werden, die „echte Verbindungen zu einer Person oder Organisation in den Vereinigten Staaten haben“.
Es geht um Menschen aus elf Ländern hauptsächlich des Nahen Ostens und Afrikas. Ende Oktober hatte die Regierung von Präsident Donald Trump beschlossen, dass entsprechende Einreiseanträge für drei Monate nicht bearbeitet werden. Die Zeit sollte für eine Sicherheitsüberprüfung genutzt werden. Außerdem wurde ein Familienzusammenführungs-Programm für Flüchtlinge ausgesetzt. Letzteres werde der Regierung untersagt, urteilte nun Richter James Robart. Geklagt hatten Flüchtlinge und Flüchtlingsorganisationen.
Bei den elf Ländern handelt es sich um Ägypten, Iran, Irak, Libyen, Mali, Nordkorea, Somalia, Südsudan, Sudan, Syrien und Jemen.
Trump versucht seit seinem Amtsantritt zu Beginn des Jahres, Einreisebeschränkungen zu erlassen. Wiederholt wurden diese aber teilweise von Gerichten kassiert. Sie urteilten, dass bestimmte Anordnungen gegen das Antidiskriminierungsgebot verstießen. (dpa/rtr)
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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