Jahrespressekonferenz

Putin tritt als unabhängiger Kandidat bei Präsidentenwahl an

Russlands Präsident Wladimir Putin zieht am Donnerstag vor mehr als 1600 Medienvertretern Bilanz.

Russlands Präsident Wladimir Putin zieht am Donnerstag vor mehr als 1600 Medienvertretern Bilanz.

Foto: SERGEI KARPUKHIN / REUTERS

Putin gibt am Donnerstag seine Jahrespressekonferenz in Moskau. Dabei konkretisierte er seine Pläne für die russische Präsidentenwahl.

Moskau.  Wenige Tage nach der Ankündigung seiner erneuten Kandidatur bei der Präsidentenwahl hat der russische Staatschef Wladimir Putin am Donnerstag seine alljährliche Bilanz vor den Medien gezogen. Putin kündigte bei seiner Jahrespressekonferenz in Moskau an, bei der Präsidentenwahl 2018 als unabhängiger Kandidat antreten. Er hoffe dabei auf breite Unterstützung der politischen Parteien wie der russischen Gesellschaft, sagte er.

Bei dem Urnengang im März 2018 gilt die Wiederwahl Putins für eine vierte Amtszeit als sicher. Unabhängige Kandidaten müssen aber vor der Wahl Unterschriften sammeln, um zugelassen zu werden, was Parteikandidaten nicht brauchen. Es sei nicht seine Aufgabe, Gegenkandidaten aufzubauen, sagte Putin auf die Frage nach dem Fehlen aussichtsreicher Konkurrenten. Die Opposition könne kein überzeugendes Programm vorweisen.

Putin: Russland hält an Rüstungskontrolle fest

Putin hat zudem auf die Vorwürfe der USA und Nato reagiert, Russland verstoße mit der Weiterentwicklung russischer Raketentypen gegen den INF-Vertrag zum Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen. „Wir werden nirgendwo aussteigen“, sagte Putin. Russland werde an allen Rüstungskontrollverträgen festhalten.

Dagegen warf er den USA vor, den INF-Vertrag zu verletzen. Beispielsweise könne die Nato-Raketenabwehr in Rumänien leicht mit Mittelstreckenraketen nachgerüstet werden.

Russland sorge für seine Sicherheit, ohne in einen neuen Rüstungswettlauf einzusteigen, sagte der Kremlchef. Im kommenden Jahr werde das Land umgerechnet 39 Milliarden Euro für Verteidigung ausgeben, etwa 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Mehr als 1600 Journalisten anwesend

Zu der jährlichen Pressekonferenz waren mehr als 1600 Journalisten aus Russland und dem Ausland angemeldet. Erwartet wurden auch Fragen zu internationalen Themen wie den Spannungen mit dem Westen sowie den Konflikten in Syrien und Nordkorea. (dpa)