Regierungsbildung

SPD strebt Gespräche mit Unions-Spitze kommende Woche an

Der SPD-Parteivorstand um Martin Schulz hat sich für Gespräche mit der Union entschieden.

Der SPD-Parteivorstand um Martin Schulz hat sich für Gespräche mit der Union entschieden.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Bekommt Martin Schulz beim Parteitag ein Mandat für Gespräche mit der Union? Die SPD-Spitze folgt ihm jetzt. Doch was ist mit dem Rest?

Berlin.  Die SPD macht bei der Suche nach einer Regierung den nächsten Schritt: Der Parteivorstand billigte am Montag den Vorschlag von Parteichef Martin Schulz, ergebnisoffene Gespräche mit der Union zu einer möglichen Regierungsbildung zu führen. Nur die frühere SPD-Landeschefin von Sachsen-Anhalt, Katrin Budde, enthielt sich der Stimme, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr.

Die Gespräche sollen in der kommenden Woche stattfinden. Nun muss allerdings noch der am Donnerstag beginnende Parteitag in Berlin zustimmen. „Wir werden ausloten, ob und wie eine Regierungsbildung in Deutschland möglich ist“, sagte Schulz.

Weiterhin auch Neuwahlen oder Minderheitsregierung möglich

Vor zwei Wochen hatte die Führung noch geschlossen eine Neuauflage der großen Koalition verdammt und sich offen für Neuwahlen gezeigt. Im aktuellen Beschluss wird deshalb auch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle Optionen unverändert auf dem Tisch lägen – Regierungsbeteiligung, Unterstützung einer Minderheitsregierung oder eben eine Neuwahl. Es gebe „keine Vorfestlegung und keinen Automatismus“.

SPD-Chef Schulz: Am Ende entscheiden die Mitglieder

Sollten die Gespräche mit CDU und CSU dazu führen, dass die SPD-Führung den Eindruck gewinnt, dass eine Minderheitsregierung toleriert werden, eine andere Form der Kooperation oder eine erneute Bildung einer großen Koalition möglich sein könnte, soll ein kleiner Parteitag (Konvent) über die Aufnahme von Verhandlungen entscheiden.

Jusos entschieden gegen erneute große Koalition

Den Sozialdemokraten und ihrem Parteichef Schulz dürften auf dem dreitägigen Parteitag heftige Auseinandersetzungen bevorstehen. Der SPD-Nachwuchs von den Jusos hat bereits eine „No-GroKo“ gestartet. Der in der Führung umstrittene, von der Basis aber geschätzte Schulz will sich am Donnerstag als Parteichef wiederwählen lassen und von den Delegierten ein Mandat einholen, um mit der Union über eine mögliche Regierungsbeteiligung zu reden.

In der SPD gibt es erhebliche Widerstände gegen eine Neuauflage der großen Koalition, die die Parteiführung nach der schmerzhaft verlorenen Bundestagswahl ursprünglich ausgeschlossen hatte. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen hatte die Parteispitze dieses kategorische Nein noch einmal bekräftigt, auf Drängen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dann aber zurückgenommen.

(dpa/rtr)