Harare. Simbabwes Präsident Mugabe klammert sich nach dem Putsch an die Macht. Die Regierungspartei will ein Amtsenthebungsverfahren einleiten.
In Simbabwe hat die einflussreiche Gruppe der Veteranen des Befreiungskriegs den sofortigen Rücktritt von Langzeitpräsident Robert Mugabe gefordert. Der 93-Jährige leide offenbar unter „klinischem Realitätsverlust“, sagte der Vorsitzende der Gruppierung, Christopher Mutsvangwa, am Montag.
Mugabe sei seit 37 Jahren an der Macht, nun solle er keine weiteren 37 Sekunden mehr bleiben, forderte er. „Ihre Zeit ist abgelaufen“, sagt er an Mugabe gerichtet. Die Veteranen riefen zu neuen Massenprotesten auf.
Mugabe steht seit Putsch unter Hausarrest
Der seit einem Militärputsch vom vergangenen Mittwoch unter Hausarrest stehende Mugabe hatte am Sonntagabend in einer Rede an die Nation Fehler eingeräumt. Flankiert von der Militärführung erklärte er aber überraschend auch, dass er weiter im Amt bleiben wolle.
Wenige Stunden zuvor hatte die Regierungspartei Zanu-PF Mugabe als Vorsitzenden abgesetzt und ihn aus der Partei ausgeschlossen. Zanu-PF soll demnach künftig vom unlängst von Mugabe geschassten Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa (75) geführt werden.
Vorbereitungen für Amtsenthebung Mugabes
Zanu-PF hatte Mugabe ultimativ aufgefordert, bis Montagmittag (11 Uhr MEZ) seinen Rücktritt zu erklären und wollte andernfalls die Vorbereitungen für ein Amtsenthebungsverfahren anstoßen. „Unser Plan steht“, sagte Parteifunktionär Patrick Chinamasa. Die Abgeordneten der Partei könnten das Verfahren bereits am Dienstag einleiten.
Die Prozedur ist jedoch komplex und kam bislang noch nie zum Einsatz. „Der Prozess ist mühsam“, warnte der frühere Finanzminister Tendai Biti. „Simbabwer wollen, dass er schon heute zurücktritt.“
Zehntausende Demonstranten forderten Mugabes Rücktritt
Mugabe ist in dem verarmten Land im südlichen Afrika seit der Unabhängigkeit von Großbritannien im Jahr 1980 an der Macht. Der Militärputsch wurde nach Meinung von Experten ausgelöst durch die Entlassung Mnangagwas und die Bemühungen des Staatschefs, seine unbeliebte Frau Grace (52) als Nachfolgerin zu etablieren. Sie ist bekannt für ihr impulsives Verhalten, teure Kleider und extravagante Shopping-Reisen. Soldaten nahmen nach dem Putsch einige Minister, die Grace unterstützten, fest, darunter Finanzminister Ignatius Chombo.
Das Militär hat Mugabe festgesetzt, hat jedoch bislang darauf gesetzt, ihn zu einer freiwilligen Amtsaufgabe zu drängen. Damit wollen die Putschisten seiner Ablösung den Anstrich eines verfassungsgemäßen Machtwechsels geben. Sie wollen offenbar einer Übergangsregierung unter Führung Mnangagwas Platz machen. Veteranenführer Mutsvangwa sprach dem Militär am Montag die Kompetenz ab, den nötigen Wechsel herbeizuführen. Die Generäle sähen Mugabe wohl immer noch als ihren Oberbefehlshaber, kritisierte er.
Am Samstag hatten Zehntausende Menschen in den Straßen der Hauptstadt Harare ausgelassen Mugabes Rücktritt und einen demokratischen Neuanfang gefordert. (dpa)