Berlin. Die Anschaffung von Spionagesatelliten für den BND steht offenbar kurz bevor. Noch in diesem Monat könnte der Auftrag vergeben werden.

Deutschland steht laut einem Medienbericht vor der Anschaffung von Spionagesatelliten für den Bundesnachrichtendienst (BND). Das Vertrauensgremium des Bundestag-Haushaltsausschusses habe grünes Licht für die Finanzierung des grundsätzlich bereits bekannten Vorhabens gegeben: 400 Millionen Euro stünden zunächst zur Verfügung, berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Samstag) unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Noch in diesem Monat könne der Auftrag für den Bau von bis zu drei Satelliten vergeben werden. Dafür lägen mindestens zwei Angebote vor: von Airbus und vom Bremer Raumfahrtkonzern OHB. Parlamentarier spekulierten zudem über eine mögliche Offerte des israelischen Rüstungskonzerns IAI, der unter anderem die „Heron“-Drohne herstellt.

BND will auch eigenständig Informationen beschaffen

Zur Begründung heißt es in einem dem Redaktionsnetzwerk vorliegenden Papier des Kanzleramts, der BND müsse in der Lage sein, „Informationen schnell und eigenständig beschaffen zu können, um möglichst unabhängige und aktuelle Lageeinschätzungen abgeben zu können“. Es reiche nicht aus, Bildmaterial auf dem kommerziellen Markt anzukaufen oder bei internationalen Partnern anzufragen.

Die Linksfraktion im Bundestag lehnt die Pläne ab. „Die Bundeswehr verfügt bereits über ein entsprechendes System, das vielleicht noch optimiert werden könnte“, sagte André Hahn, Vizevorsitzender des Bundestagsgremiums zur Kontrolle der Geheimdienste, der Redaktion. Dem Bericht zufolge wird auch das Bundeswehr-System von OHB gebaut. (dpa/rtr)