Madrid. Wieder bleibt Carles Puigdemont eine Erklärung schuldig. Erst wollte er im Senat in Madrid eine Rede halten. Die hat er nun abgesagt.

Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat eine geplante Erklärung im spanischen Senat zu den Unabhängigkeitsbestrebungen seiner Region kurzfristig abgesagt. Das bestätigte die katalanische Regierung am Mittwoch.

Noch am Morgen hatte ein Abgeordneter von Puigdemonts Partei PDeCat gesagt, der Parteichef werde voraussichtlich am Donnerstag vor dem Senat in Madrid um Verständnis für seine Politik werben.

Entmachtung der katalanischen Regierung wohl am Freitag

Das spanische Oberhaus, in dem Vertreter der 17 Regionen sitzen, wird voraussichtlich am Freitag den Weg für die Entmachtung von Puigdemonts Regierung freimachen. Nach Worten von Ministerpräsident Mariano Rajoy soll mit der Zwangsverwaltung wirtschaftlicher Schaden abgewendet werden.

Angesichts der Mehrheitsverhältnisse gilt die Zustimmung des Senats zur Aktivierung des Verfassungsartikels 155 als sicher. Auf seiner Basis kann die Zentralregierung die Macht in einer Region in Ausnahmefällen an sich ziehen.

Carles Puigdemont äußert sich nicht konkret

Puigdemont war mehrfach der Antwort ausgewichen, ob sich seine Regierung nach dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum am 1. Oktober von Madrid gelöst habe oder weiter zur Einheit des spanischen Staats stehe.

Seit Tagen wird spekuliert, dass das katalanische Regionalparlament am Donnerstag oder Freitag dem Senatsvotum zuvorkommen und entweder die Unabhängigkeit der Region oder Neuwahlen ausrufen könnte. (rtr)