Washington. Droht nun der Stopp für Barack Obamas Gesundheitsreform? US-Präsident Donald Trump will die Zahlungen an die Versicherer einstellen.
- Präsident Donald Trump will Zahlungen an Versicherer zur Unterstützung der Gesundheitsreform Obamacare einstellen
- Trump drohte bereits mehrfach mit einem Stopp der Zahlungen
- Der Rückbau der Gesundheitsreform ist eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen
US-Präsident Donald Trump will Zahlungen an Versicherer zur Unterstützung der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama einstellen. Das Gesundheitsministerium sei auf Grundlage von Richtlinien des Justizministeriums zu dem Schluss gekommen, dass es keine Basis dafür gebe, sich an den Kosten zu beteiligen.
Am Donnerstagabend teilte das US-Präsidialamt mit: „In Anbetracht dieser Analyse kann die Regierung die Hilfszahlungen rechtmäßig nicht leisten.“
Abschaffung von Obamacare war Wahlversprechen von Trump
Zuvor war Trump per Erlass gegen Obamacare vorgegangen und erleichterte unter anderem den Abschluss von Minimalversicherungen. Der Rückbau der Gesundheitsreform ist eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen.
Bislang schaffte er es trotz der Mehrheit der Republikaner in beiden Kammern des Kongresses jedoch nicht, das Vorhaben per Gesetz voranzutreiben. Befürworter von Obamacare weisen darauf hin, dass 20 Millionen US-Bürger dadurch Zugang zu einer Krankenversicherung erhalten haben.
Einstellung der Zahlungen würde zu Chaos führen
Versicherer hatten bereits vor einer Einstellung der Zahlungen gewarnt. Dies würde zu Chaos in der Branche führen und die Beitragszahlungen in die Höhe treiben. Seit seiner Amtseinführung im Januar ist Trump den monatlichen Zahlungen nachgekommen. Er drohte jedoch bereits mehrfach mit einem Stopp. (rtr)