Flüchtlingspolitik

De Maizière verteidigt erneute Abschiebung nach Afghanistan

Das Flugzeug der Flugline Smart Wings mit den abgeschobenen Flüchtlingen an Bord hebt in Düsseldorf ab.

Das Flugzeug der Flugline Smart Wings mit den abgeschobenen Flüchtlingen an Bord hebt in Düsseldorf ab.

Foto: Bernd Thissen / dpa

Erstmals nach dem Anschlag in Kabul sind wieder Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben worden. Minister de Maizière verteidigt das.

Düsseldorf.  Nach einer längeren Pause sind am Dienstag erstmals wieder abgelehnte Asylbewerber per Sammelflug nach Afghanistan abgeschoben worden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verteidigte die Sammelabschiebung: „Alle acht Personen sind wegen erheblicher Straftaten verurteilt worden“, sagte de Maizière am Mittwoch. „Die Rückführungen sind alle erfolgt aus der Strafhaft, in einem Fall aus der Abschiebehaft.“

Die Männer seien aus Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hamburg abgeschoben worden. Sie hätten „erhebliche Straftaten im allgemeinen Kriminalitätsbereich“ begangen. Details nannte er nicht. Der Flüchtlingsrat NRW hatte am Dienstag berichtet, es würden mindestens zwölf Menschen von Düsseldorf aus nach Afghanistan geflogen.

Proteste am Flughafen gegen Abschiebungen

Bayerns Innenminister, Joachim Herrmann (CSU), sagte, drei der acht Abgeschobenen kämen aus seinem Bundesland. „Zwei sind wegen Vergewaltigung verurteilt worden, einer wegen gefährlicher Körperverletzung.“

Auf dem Düsseldorfer Flughafen hatten Menschenrechtsaktivisten gegen die Abschiebung protestiert. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich rund 180 Demonstranten an der Aktion. Zwischenfälle habe es keine gegeben, sagte ein Sprecher. Die Demonstranten hatten sich in der Abflughalle des Airports versammelt. Auf Transparenten und Schildern hieß es: „Abschiebungen stoppen“ und „Keine Abschiebungen in den Tod“.

Der Flieger mit den Abgeschobenen war am Mittwochmorgen aus Düsseldorf kommend in der afghanischen Hauptstadt Kabul gelandet. Es war die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan seit dem Anschlag vom 31. Mai in Kabul, bei dem die deutsche Botschaft schwer beschädigt worden war. Danach hatten Bund und Länder die Abschiebungen dorthin auf drei Gruppen beschränkt: „Gefährder“ - Menschen, denen die Polizei einen Terrorakt zutraut -, Straftäter und jene, die „hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung“ verweigern.

Bislang rund 100 Afghanen abgeschoben

De Maizière betonte: „Auch in Zukunft wird es bei dieser Linie bleiben.“ Im Herbst solle ein neuer Bericht zur Sicherheitslage in Afghanistan vorliegen. Bis dahin halte die Regierung am bisherigen Kurs fest. Bisher hat Deutschland in etwa einem halben Dutzend Sammelflügen mehr als 100 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben. (dpa)