Bundeswehr

Ursula von der Leyen muss sich dem Parlament stellen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird sich vor dem Verteigungsausschuss in einer Sondersitzung verantworten müssen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird sich vor dem Verteigungsausschuss in einer Sondersitzung verantworten müssen.

Foto: Britta Pedersen / dpa

Noch vor der Wahl muss Verteidigungsministerin von der Leyen dem Parlament Rede und Antwort stehen. Es geht um die Lage der Bundeswehr.

Berlin.  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll sich noch vor der Bundestagswahl der Kritik im Parlament stellen. Nach Informationen unserer Redaktion hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) am Montag eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses für den 5. September genehmigt. Das bestätigte der Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD).

Hellmich sagte: „Angesichts der inneren Lage der Bundeswehr darf zum Beispiel ein neuer Traditionserlass nicht ohne die Debatte des Parlamentes in Kraft gesetzt werden.“ Von der Leyen peilt einen neuen Erlass zur Traditionspflege der Bundeswehr noch bis zum Ende der Legislaturperiode an. Für diesen Donnerstag setzte sie dazu einen Workshop an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg an. aufputschmittel

Als weitere Themen für den Verteidigungsausschuss nannte Hellmich die Aufklärung des Hubschrauberabsturzes in Mali und einen Todesfall bei der Offiziersausbildung. Außerdem wollen sich die Abgeordneten mit der von der Ministerin für diesen Sommer angekündigten Neukonzeption der Bundeswehr wie auch mit der Deutsch-französischen Regierungsvereinbarung zur Verteidigungspolitik befassen.

Das entspreche der „Verantwortung des Parlaments für die Bundeswehr“, so Hellmich. Die endgültige Tagesordnung ist noch strittig. Dem Vernehmen nach will die Unions-Fraktion zum Beispiel noch nicht über die künftige Neukonzeption der Bundeswehr diskutieren. (fmg)