Zingst. In Sachen Digitalisierung geht es in Deutschland gemächlich zu. Kanzlerin Merkel kündigte nun Schritte für eine digitale Verwaltung an.

Die Bürger sollen nach Vorstellungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Verwaltungsangelegenheiten in Zukunft über ein zentrales Internetportal erledigen können – unabhängig davon, ob es um Behörden von Bund, Ländern oder Kommunen geht.

Dazu würden alle drei Ebenen eng zusammenarbeiten, sagte Merkel am Samstag im Ostseebad Zingst bei einer CDU-Wahlkampfveranstaltung. „Egal, ob Sie mit dem Bund, Ihrem Bundesland oder Ihrer Gemeinde kooperieren: Sie haben einen Zugang.“ Dies gelte etwa für den Kindergeldantrag, die Kita-Anmeldung, oder auch An-, Ab- und Ummeldungen am Wohnort.

Einen Zeitraum für die bundesweite Umsetzung nannte Merkel nicht. „Es wird schon eine Weile noch anders gehen.“ Deutschland habe bei der Digitalisierung großen Nachholbedarf, sagte die Kanzlerin weiter. Da sei das Land nicht Spitze in Europa und schon gar nicht auf der Welt.

Estland will EU-Staaten in Digitalisierung unterstützen

Anfang Juli hatte Estland die EU-Ratspräsidentschaft mit dem Ziel übernommen, die Digitalisierung in allen EU-Staaten voran zu bringen. Das Land gilt neben Dänemark als führend in der Digitalisierung. Weltweit als Erste hatten die Esten 2005 Online-Wahlen eingeführt. Digitale Krankenakten gehören in dem kleinen Land ebenso selbstverständlich zum Alltag wie ein papierloser Verwaltungsapparat.

Deutschland ist davon weit entfernt. Die EU-Kommission ermittelt im sogenannten Fortschrittsreport jährlich, wie gut die Digitalisierung in den Ländern umgesetzt wird. Deutschland liegt hinsichtlich digitaler Verwaltung auf Platz 20 im Ranking der EU-Mitgliedstaaten, weit hinter Luxemburg, Großbritannien oder Zypern. (dpa/aba)