Berlin. Alexander Graf Lambsdorff attackiert im Streit um den Incirlik-Standort die Bundesregierung. Sie habe versäumt, Alternativen zu suchen.

Im Streit über Besuche deutscher Abgeordneter bei Bundeswehrsoldaten in der Türkei hat der FDP-Europapolitiker Alexander Graf Lambsdorff der Bundesregierung Versäumnisse und Naivität vorgeworfen.

„Die Haltung der Bundesregierung kann nur sein, die unhaltbare Situation in Incirlik zu beenden und die Bundeswehr-Soldaten und die Tornados von diesem Standort abzuziehen“, sagte der Vizepräsident des Europaparlaments dieser Redaktion.

Doch dränge sich der Eindruck auf, dass die Regierung es versäumt habe, rechtzeitig Alternativen zu Incirlik zu suchen. „Deshalb schafft sie es jetzt nicht, zügig auf einen besser geeigneten Standort zu verlegen“, sagte Lambsdorff.

Situation in Incirlik „untragbar“

Er beklagte, die unterschiedlichen Signale von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Sigmar Gabriel in dieser Angelegenheit vor dem Nato-Gipfel am Donnerstag „schwächen die deutsche Position und bestärken nur den türkischen Präsidenten Erdogan darin, seine unberechenbare Politik fortzusetzen“.

Es sei naiv zu glauben, nach dem Nato-Gipfel würde Erdogans Kurs verlässlicher. „Er will ja unberechenbar sein. Schon beim nächsten begründeten Asylantrag eines türkischen Offiziers stünden wir vor dem gleichen Problem“, sagte der FDP-Politiker.

Die Situation in Incirlik sei somit „untragbar“. „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, deshalb muss der Bundestag die Soldaten verlässlich besuchen können“, betonte Lambsdorff. (ck/gau)