Hamburg. Der Auftritt des türkischen Außenministers Cavusoglu in Hamburg ist abgesagt. Der Veranstalter begründet das mit Sicherheitsbedenken.

Der Wahlkampfauftritt des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu in Hamburg ist vorerst abgesagt. Die Veranstaltungshalle im Stadtteil Wilhelmsburg wurde wegen einer fehlenden Brandmeldeanlage gesperrt, wie eine Sprecherin des Bezirksamts Mitte am Montag sagte.

Wenige Stunden zuvor hatte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) noch erklärt, dass Cavusoglu seinen Wahlkampfauftritt trotz massiver Proteste und Verbotsforderungen wie geplant abhalten könne.

Brandmeldeanlage nicht eingebaut

Eine Untersagung sei nur aus versammlungsrechtlichen Gründen oder zur Gefahrenabwehr möglich. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt haben die zuständigen Behörden das Vorliegen solcher Gründe in Hamburg im konkreten Fall nicht festgestellt“, hatte er erklärt. Cavusoglu wollte am Dienstagabend im Stadtteil Wilhelmsburg auftreten.

„Die in der Genehmigung vorgeschriebene Brandmeldeanlage wurde nicht eingebaut. Deshalb darf die Halle bis auf weiteres gar nicht mehr genutzt werden“, erklärte die Bezirksamtssprecherin. Der Betreiber der Veranstaltungshalle Plaza Event Center bestätigte, dass die Veranstaltung nicht stattfinde. Unklar war am Abend, ob die Veranstalter bis zum Dienstag einen Ausweichort finden könnten.

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    Schmierereien an Wänden

    Am ursprünglichen Veranstaltungsort, wo Cavusoglu für ein „Ja“ beim umstrittenen Verfassungsreferendum am 16. April in der Türkei werben wollte, schmierten Unbekannte in der Nacht zu Montag mehrfach das Wort „Hayir“ („Nein“) an die Wände.

    Nach der Absage der Wahlkampfveranstaltung des türkischen Außenministers fällt auch der für Dienstag geplante Autokorso durch die Innenstadt aus. Die als begleitende Protestaktion gegen die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel geplante Fahrt sei abgesagt, sagte Organisator Felix Dachsel vom „Freundeskreis #FreeDeniz“ am Montagabend.

    Dritter abgesagter Ministerauftritt

    Zuvor hatten bereits abgesagte Auftritte des türkischen Justizministers Bekir Bozdag im baden-württembergischen Gaggenau und des Wirtschaftsministers Nihat Zeybekci in Köln und Frechen für heftige politische Auseinandersetzungen zwischen der Türkei und Deutschland gesorgt. (dpa)