Washington. Donald Trump hat harte Einsparungen angekündigt. Nur das Verteidigungsbudget will er erhöhen. Die USA müssten wieder Kriege gewinnen.
- Donald Trump hat harte Einsparungen angekündigt
- Nur das Verteidigungsbudget will er erhöhen
- Die USA müssten wieder Kriege gewinnen
US-Präsident Donald Trump will das Verteidigungsbudget seines Landes um zehn Prozent oder 54 Milliarden US-Dollar anheben. Das sieht nach Angaben des Weißen Hauses sein Budgetentwurf vor, der im März an den Kongress übermittelt werden soll.
Bei einer Rede im Weißen Haus erklärte Trump: „Wir müssen wieder Kriege gewinnen. Als ich jung war, hieß es immer, wir haben nie einen Krieg verloren.“ Jetzt würden die USA nie einen Krieg gewinnen und auch nicht um den Sieg kämpfen. „Wir müssen entweder wieder gewinnen oder überhaupt nicht kämpfen“, sagte der US-Präsident weiter.
Einsparungen bei anderen Ministerien
Im Gegenzug sollen 54 Milliarden US-Dollar bei den meisten anderen Ministerien und Regierungsagenturen eingespart werden. „Fast alle werden Einsparungen erleben, mit Ausnahme des Sicherheitsbereichs“, hieß es.
Nach diesem Haushaltsentwurf werde vom Rest der Welt erwartet, die eigene Rolle in einer Reihe derjenigen Programme auszuweiten, in denen sich die USA in der Vergangenheit so generös gezeigt hätten, hieß es weiter.
Kongress muss Budget absegnen
Die vorläufigen Budgetplanungen des US-Präsidenten sind der erste Schritt in Verhandlungen zwischen dem Weißen Haus und den einzelnen Bundesbehörden. Weil der Budgetprozess lang und kompliziert ist, wird er normalerweise kaum beachtet, das ist dieses Jahr anders.
Der Kongress bringt Änderungen ein und muss das Budget absegnen. (dpa/jha)