Kinderrechte

Große Koalition einigt auf ein Verbot von Kinderehen

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Die Fraktionschefs Volker Kauder (li.) von der Union und Thomas Oppermann (SPD) haben den Kompromiss in Sachen Kinderehen ausgehandelt.

Die Fraktionschefs Volker Kauder (li.) von der Union und Thomas Oppermann (SPD) haben den Kompromiss in Sachen Kinderehen ausgehandelt.

Foto: imago stock&people / imago/Christian Thiel

Lange wurde gerungen, nun gibt es eine Einigung: Die Bundesregierung will alle Ehen von Personen unter 16 Jahren für nichtig erklären.

Berlin.  Die große Koalition hat sich nach monatelangem Streit auf ein Verbot von Kinderehen geeinigt. Die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU) und Thomas Oppermann (SPD) sowie die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, verständigten sich demnach am Dienstag grundsätzlich darauf, den Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) zügig umzusetzen. Ein Sprecher der Unionsfraktion bestätigte die Einigung.

Geplant ist demnach, dass künftig alle Ehen von Personen unter 16 Jahren „nichtig“ sein sollen. Dies solle auch für im Ausland eingegangene Ehen gelten. Dabei werde der Zeitpunkt der Eheschließung entscheidend sein. Außerdem ist vorgesehen, die Ehemündigkeit prinzipiell auf 18 Jahre anzuheben.

Noch Streit um Auslandskinderehen

Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth betonte: „Es war einfach geboten, zum Schutz der jungen Frauen diesen Weg zu gehen. Ein Rechtsstaat muss sicherstellen, dass Ehen, die gegen den Willen einer der Beteiligten geschlossen seien könnten, der Bestand versagt wird.“

In einem Punkt gibt es allerdings dem Bericht zufolge weiterhin Differenzen: Nach den Vorstellungen der Union sollen die Jugendämter verpflichtet werden, bei Familiengerichten zu beantragen, Auslandskinderehen in der Altersgruppe der 16- bis 17-Jährigen aufzuheben. Das Justizministerium will dagegen aus verfassungsrechtlichen Gründen Ausnahmen für Härtefälle zulassen.

Knapp 1500 Kinderehen in Deutschland

Nach Angaben des Innenministeriums gab es Ende Juli 2016 in Deutschland knapp 1475 im Ausland geschlossene Kinderehen, in 481 Fällen davon war einer der Partner jünger als 16 Jahre.

Weltweit gibt es nach Expertenschätzung mehr als 700 Millionen Frauen, die bereits vor ihrem 18. Lebensjahr verheiratet wurden. 250 Millionen waren bei ihrer Hochzeit nicht einmal 15 Jahre alt. Jährlich werden rund 15 Millionen Mädchen minderjährig verheiratet. Am weitesten sind Kinderehen in Ländern wie dem Niger, Zentralafrika, dem Tschad und Bangladesch verbreitet.

Oft sind es arme Eltern mit wenig Bildung, die ihre Töchter früh verheiraten. Sie wollen sicherstellen, dass das Mädchen als Jungfrau in die Ehe geht, sind froh, ein Kind weniger ernähren zu müssen oder erhoffen sich verwandtschaftliche Beziehungen zu wichtigen Familien. (dpa/W.B.)

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