Brüssel. Umbrüche bestimmen 2017 das Bild. In mehreren EU-Ländern stehen Wahlen an. Diese neun Personen könnten den Weg der EU entscheiden.
Die Europäische Union steht 2017 von innen und von außen unter Druck. Herausforderungen warten im Westen, Osten und Süden des Kontinents, während zugleich Anti-EU-Bewegungen den Zusammenhalt der Union testen. Neun Gesichter gilt es dabei im kommenden Jahr im Blick zu haben:
Donald Trump
Die Wahl des baldigen US-Präsidenten hat die Staats- und Regierungschefs der EU genauso auf dem falschen Fuß erwischt wie das Votum der Briten für einen EU-Austritt. Falls er die US-Wirtschaft durch hohe Investitionen ankurbeln sollte, dürfte davon auch die Konjunktur in Europa profitieren. Falls er aber die Handelsbarrieren hochfährt, könnte das Gegenteil für die EU eintreten.
Theresa May
Ende März will die britische Premierministerin den Austrittsantrag ihres Landes bei der EU einreichen. Sie muss dafür die Reihen ihrer Regierung geschlossen halten, um dann die komplexen Verhandlungen mit der EU zu beginnen. Die EU-Staaten dürften May das Leben in den knapp zweijährigen Gesprächen auch deshalb schwer machen, um Nachahmer abzuschrecken.
Sollte die Chefin des rechtsextremen Front National am 7. Mai Präsidentin Frankreichs werden, sind alle anderen Überlegungen zur EU im kommenden Jahr obsolet. Denn Le Pen macht keinen Hehl daraus, die EU zerstören zu wollen. Viel dürfte davon abhängen, welchem Kandidaten sie gegenübertritt, falls sie es in die Stichwahl schafft.
Wladimir Putin
Der nächste Schachzug des russischen Präsidenten ist für die Europäer schwer abzusehen. Sollte sich Trump für die USA entscheiden, die Sanktionen gegen Russland fallenzulassen, dürfte es für die EU kompliziert werden, ihre Reihen geschlossen zu halten und die wegen des Ukraine-Konflikts verhängten Strafmaßnahmen über den 31. Juli hinaus zu verlängern.
Angela Merkel
Die Bundeskanzlerin, seit der Flüchtlingskrise in Teilen der Bevölkerung umstrittener als je zuvor, stellt sich zum vierten Mal zur Wahl. Sie gilt als Stabilisator der EU, doch selbst bei ihrer Wiederwahl bleibt die Frage, was sie noch ausrichten kann, wenn die Nachbarländer ihren EU-Kurs dramatisch ändern.
Der Chef der nationalkonservativen und regierenden PiS-Partei will die Reihen der EU gegenüber Russland geschlossen halten, hat aber zugleich das Verfahren der EU-Kommission zur Lage des Rechtsstaates in Polen am Hals. Britische Diplomaten setzen wiederum darauf, mit den Polen als Schwergewicht unter den osteuropäischen EU-Staaten Sonderregeln bei den anstehenden „Brexit“-Verhandlungen herausschlagen zu können.
Sergio Mattarella
Der 75-jährige Staatspräsident Italiens muss sein Land durch stürmische Zeiten und eventuell durch eine vorgezogene Parlamentswahl führen. Er ist dabei der Stabilitätsanker eines Landes, auf das die EU wegen seiner Bedeutung und Größe nicht verzichten kann.
Für einen jungen Mann aus Afrika wird die Suche nach besseren Lebensbedingungen in der EU im kommenden Jahr nicht einfacher werden, da die EU-Staaten auch wegen der Wahlen mit immer mehr afrikanischen Ländern Rückführungsabkommen schließen und rigider bei der Abschiebung sein wollen.
Die große Unbekannte
Ein Rätsel ist den etablierten Parteien und Wahlforschern noch immer, welchen Einfluss diejenigen haben werden, die unzufrieden sind mit Globalisierung, Flüchtlingspolitik und dem generellen Weg der EU. Zu dieser unbekannten Größe gesellen sich die Unabwägbarkeiten globaler Krisen und ihr Einfluss auf das Schicksal Europas. (rtr)
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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