SPD-Politiker

So begründet Martin Schulz seinen Wechsel nach Berlin

Martin Schulz während seines Statements am Donnerstag in Brüssel. Er kündigte dabei seinen Rücktritt als EU-Parlamentspräsident an.

Martin Schulz während seines Statements am Donnerstag in Brüssel. Er kündigte dabei seinen Rücktritt als EU-Parlamentspräsident an.

Foto: YVES HERMAN / REUTERS

Der SPD-Politiker gibt den Vorsitz des EU-Parlaments in Brüssel ab und wechselt in die Bundespolitik.

Brüssel.  Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (60), legt seinen Posten nieder und will künftig in der Bundespolitik mitmischen. „Ich werde nicht für eine weitere Amtszeit als Parlamentspräsident kandidieren. Ich werde im nächsten Jahr auf Platz eins der Liste der SPD in Nordrhein-Westfalen für den Bundestag antreten“, erklärte der SPD-Politiker am Donnerstagmorgen bei einem kurzfristig angekündigten Statement in Brüssel.

„Ich werde mich nun von der nationalen Ebene aus für das europäische Projekt engagieren“, so Schulz weiter. Die Entscheidung, Brüssel zu verlassen, sei ihm nicht leichtgefallen. Schulz gilt in Brüssel als „Minister Europa“.

„Ich freue mich, dass er nach den Bundestagswahlen Mitglied der NRW-Landesgruppe im Bundestag wird“, sagte deren Vorsitzender Achim Post. „Er ist ein Gewinn für Berlin.“ SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann begrüßte von Berlin aus per Twitter Schulz’ Erklärung. Auch NRW-Ministerpräsidentin und Landesparteichefin Hannelore Kraft schickte Grüße per Twitter:

Kritik von der Basis an Schulz’ Vorpreschen

Das EU-Parlament wählt voraussichtlich am 17. Januar einen neuen Präsidenten. Sozialdemokraten und Europäische Volkspartei im EU-Parlament hatten nach der Europawahl 2014 vereinbart, dass Schulz nur die Hälfte der Amtszeit ausübt und dann ein Mitglied der EVP übernimmt. Wen die EVP ins Rennen schickt, steht noch nicht fest.

Schulz’ Ankündigung, er werde bei der Bundestagswahl 2017 Platz eins der NRW-Landesliste „einnehmen“, löste bei einigen Irritationen aus. Tatsächlich bestimmt ein Parteitag der NRW-SPD über die Zusammensetzung der Liste. Auf den spitzen Kommentar des hessischen Grünen Jürgen Frömmrich bei Twitter reagierte der Münsteraner SPD-Kommunalpolitiker Marius Herwig :

Umfrage: SPD-Mitglieder favorisieren Schulz statt Gabriel

Schulz ließ am Donnerstag offen, ob er in Berlin den Posten des Kanzlerkandidaten der SPD anstrebt oder ob er Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier als Bundesaußenminister werden will – möglicherweise auch in Personalunion. Steinmeier ist gemeinsamer Kandidat von Union und SPD für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck.

SPD sieht sich bei K-Frage nicht unter Zugzwang

Laut einer aktuellen Umfrage von TNS Emnid, die von unserer Redaktion in Auftrag gegeben wurde, hätte Schulz als SPD-Kanzlerkandidat bessere Chancen gegen Amtsinhaberin Angela Merkel als SPD-Chef Sigmar Gabriel. Der Erhebung zufolge glauben 42 Prozent, der scheidende Präsident des Europäischen Parlaments könnte sich bei der Bundestagswahl im September 2017 gegen die CDU-Vorsitzende Merkel durchsetzen. 35 Prozent halten den gegenwärtigen Vize-Kanzler Gabriel für aussichtsreicher. Deutlicher ist das Ergebnis unter den SPD-Anhängern: Hier sprachen sich 54 Prozent für Schulz aus und 41 Prozent für Gabriel.

Die SPD hatte erst vor wenigen Tagen angekündigt, ihren Kanzlerkandidaten Ende Januar 2017 zu bestimmen. Den ersten Zugriff hat SPD-Chef Sigmar Gabriel. Er hat bislang jedoch offen gelassen, ob er gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) antreten will. Es gibt aber erste Hinweise.

SPD-Linke sieht Schulz schon als Außenminister

So sagte der Sprecher des einflussreichen linken Flügels in der SPD-Fraktion, Matthias Miersch, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur: „Die Dinge fügen sich: Deutschland bekommt mit Frank-Walter Steinmeier einen tollen neuen Bundespräsidenten und mit Martin Schulz die Möglichkeit eines kompetenten und international anerkannten Nachfolgers als Außenminister“. (dpa/W.B.)