ICC

Russland verlässt Internationalen Strafgerichtshof

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag.

Foto: Wolfgang Kumm / dpa

Russland will seine Zustimmung zum Internationalen Strafgerichtshof widerrufen. Der Ukraine-Konflikt könnte dabei eine Rolle spielen.

Moskau.  Russland widerruft wie die USA oder Israel seine Zustimmung zum Internationalen Strafgerichtshof (ICC). Präsident Wladimir Putin ordnete am Mittwoch an, den UN-Generalsekretär davon in Kenntnis zu setzen. Grund dürfte eine Einschätzung des Strafgerichtshofs zum Ukraine-Konflikt sein.

Am Montag hatte die ICC-Chefanklägerin erklärt, die russische Besetzung der Halbinsel Krim und die Kämpfe in der Ostukraine seit 2014 deuteten auf einen bewaffneten internationalen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hin. Trotz vieler Hinweise auf die Präsenz russischer Soldaten dementiert Moskau aber ein militärisches Eingreifen in der Ostukraine. (dpa)