Washington. Es ist passiert, Donald Trump hat die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen. Und nun? Sechs Szenarien, die uns beruhigen könnten.
Das Unvorstellbare ist eingetreten: Donald Trump, Wahlkämpfer mit Rassismus und Lügen und ohne viel Sachverstand, hat gewonnen. Entsetzen vielerorts, die Börsen stürzen ab. Was könnte jetzt noch Hoffnung machen? Sechs Szenarien.
1. Trump hat’s geschafft, das reicht ihm: Dem Mann mit dem riesigen Ego ging es nur ums Gewinnen, nicht um ein Amt, das auch sehr viel Arbeit und Disziplin und Einschränkungen verlangt. Er erklärt unter fadenscheinigen Gründen seinen Verzicht. Prognose: Fast ausgeschlossen nach seiner Rede: „Die Kampagne ist vorbei, aber die Arbeit für unsere Bewegung hat erst begonnen.“
2. Trump hat’s geschafft, jetzt ändert er sich: Es wird nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wird – und was interessiert Trump sein Geschwätz von gestern? Der Milliardär hat im Wahlkampf auf die Pauke gehauen, um sich abzuheben, rudert dann aber doch zurück und entwickelt den Ehrgeiz, ein „vernünftiger Präsident“ zu werden. Seine Standpunkte hat er schon mehrfach gewechselt. Aber eigentlich hat er zu sehr gegen die politische Klasse in Washington gewettert, um sich jetzt anzupassen. Allerdings schlug er in seiner ersten Rede nach der Wahl versöhnliche Töne an, spricht davon, das Land einen zu wollen, reicht der Welt die Hand.
3. Die Wahlmänner und -frauen verweigern seine Wahl: Am 19. Dezember kommt es zur Sensation: Die 538 Wahlmänner kommen zusammen, und einige, die ihn wählen sollten, verweigern seine Wahl. Die Wahlmänner-Regelung wurde von den schwerreichen Vätern der Konstitution als eine Art Sicherung eingebaut, weil sie dem Volk misstrauten. „Es ist entworfen worden, um sicherzustellen, dass die Präsidentschaft niemals in die Hände eines Mannes fällt, der nicht ausreichend qualifiziert ist“, erklärte Gründervater Alexander Hoffmann, der Mann auf der 10-Dollar-Note. Klingt nach Trump?
Einzelne Bundesstaaten verpflichten ihre Wahlmänner und -frauen per Gesetz dazu, dem Ergebnis im Bundesstaat entsprechend abzustimmen, das ist aber die Ausnahme. In der Praxis sind die Wahlleute bisher fast immer dem Wahlergebnis gefolgt, 99 Prozent hielten sich nach offiziellen US-Angaben daran.
4. Er wird des Amtes enthoben: Wenn er Anlass liefert, könnte Trump des Amtes enthoben werden. Das könnte passieren, wenn er weitermacht wie bisher und in den Augen vieler auch republikanischer Politiker den USA schadet oder Details zu seinen Steuerzahlungen Hinweise auf mögliches kriminelles Verhalten liefern.
Bereits im Frühjahr hatte der konservative Publizist und Jurist Bruce Fein die Chancen auf 50:50 geschätzt, dass Trump als Präsident ein Verhalten zeigt, dass eine Amtsenthebung rechtfertigt. Das Repräsentantenhaus würde mit einfacher Mehrheit ein Verfahren einleiten, bei einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat wäre der Präsident aus dem Amt gekegelt. Das gab es noch nie, Nixon trat in der Watergate-Affäre vorher zurück; Bill Clinton wurde freigesprochen.
5. Die Republikaner ziehen ihm die Zähne: Der US-Präsident gilt oft als „mächtigster Mann der Welt“, aber ohne Mehrheit hinter sich sind ihm vielfach die Hände gebunden. Die Macht ist vor allem militärischer Art, er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und verfügt über den Koffer mit den Codes für den Einsatz von Atombomben. Der Präsident bringt zwar auch Gesetze ein, hier braucht er aber die Mehrheit von Repräsentantenhaus und Senat. Das hat schon Obama stark gebremst. Innerhalb der Republikaner ist Trump umstritten, seine eigene Partei könnte ihn mit vielen Vorhaben scheitern lassen und das Schlimmste verhindern.
6. Sein Umfeld zieht ihm die Zähne: Auch ein US-Präsident ist auf seine Leute angewiesen, Trump, der sich mit Fakten vielfach nicht beschäftigt hat, noch mehr. Sein „Running Mate“, der zu erwartende Vize-Präsident Mike Pence, ist ein allgemein respektierter Politiker, macht nicht alles mit, ging mehrfach öffentlich auf Distanz zu Trump. Wie sehr er und andere aus Trumps Umfeld ein Korrektiv sein können, ist aber offen.