Electoral College: Wer den US-Präsidenten tatsächlich wählt
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Von Dirk Hautkapp
Washington. Die Zahl 270 ist das Maß aller Dinge: So viele Stimmen des Wahlmännerausschusses braucht der neue Präsident, um gewählt zu werden.
Sie gehört zu den hartnäckigsten Irrtümern im milliardenschweren amerikanischen Demokratie-Prozess. Die Annahme, das Volk wähle den Präsidenten – oder die Präsidentin – direkt. Die Wahrheit heißt „electoral college“.
Gemeint ist ein aus allen 50 Bundesstaaten zusammengesetztes Gremium, der deutschen Bundesversammlung nicht ganz unähnlich, das im Dezember auf Basis des Urnengangs am 8. November zusammenkommt. Hier, und nur hier, entscheiden am Ende 538 Männer und Frauen, wer den Generalschlüssel zum Weißen Haus bekommt. Der Sieger benötigt die absolute Mehrheit von 270 Stimmen.
The winner takes it all
In 48 Bundesstaaten ist die Sache einfach. Wer dort die Mehrheit der Stimmen, der „popular vote“ bekommt, vereinigt nach dem Winner-takes-it-all-Prinzip (Der Gewinner kriegt alles) auch sämtliche Wahlleute des betreffenden Bundesstaates auf sich. Also zum Beispiel 55 Stimmen aus dem bevölkerungsreichsten Bundesstaat Kalifornien. Oder 3 aus dem nahezu menschenleeren Wyoming. Nur in Nebraska und Maine sind Stimmaufteilungen möglich.
Weil es viele Bundesstaaten gibt, in denen traditionell die Republikaner dominieren (etwa im Süden und im Mittleren Westen), während die Demokraten mit Regelmäßigkeit weite Teile der beiden Küsten dominieren, steht das Ergebnis in weit über 35 Bundesstaaten de facto so gut wie fest. Entschieden werden Präsidentschaftswahlen in den sogenannten „Schlachtfeld-Staaten“ (battle ground states), in denen mal die Roten (Republikaner) und mal die Blauen (Demokraten) gewinnen. Die Zahl dieser „Swing States“ ändert sich von Wahl zu Wahl.
In Utah könnte es eine Sensation geben
Aktuell weisen die Analysten auf Basis von Umfragen aus, dass die Lage in Florida (29 Wahlmänner), Ohio (18) und North Carolina (15) noch Spitz auf Knopf steht. Schwer demokratisch – aber noch nicht in Stein gemeißelt – gebärden sich dagegen Colorado (9), Michigan (16), New Hampshire (4), Pennsylvania (20), Virginia (13) und Wisconsin (10). Dagegen haben die Republikaner in Arizona (11), Georgia (16) und Iowa (6) nominell größere Chancen. Aber auch hier hat der Sinkflug des Republikaners Donald Trump alte Gewissheiten verschoben.
So funktionieren die Wahlen in den USA
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In Utah, es wäre eine Sensation, könnte der Bau-Milliardär sogar gegen den unabhängigen Kandidaten Evan McMullin verlieren, der dort momentan auf 22 Prozent kommt, nur vier Punkte weniger als Trump.
Wer kann mehr Wähler mobilisieren?
Unterm Strich wird der Demokratin Hillary Clinton trotz des jüngsten Skandals um die neue Ermittlungen durch das FBI weiter eine größere Siegchance errechnet. Nach Angaben des Portals www.realclearpolitics.de, das täglich die Mittelwerte aller Umfragen berechnet, hatte die 68-Jährige zuletzt (Stand 5. November) 216 Wahlmänner hinter sich. Trump kommt auf 164 Stimmen, 158 Stimmen sind umkämpft.
Mit Ergebnissen bei der Präsidentenwahl wird am Mittwochmorgen zwischen 5 und 7 Uhr deutscher Zeit gerechnet. Aber es kann auch länger dauern.
Ausschlaggebend ist, welcher Kandidat am stärksten die Wähler für sich mobilisieren kann. Sind die Verhältnisse nach dem Urnengang eindeutig, spiegelt sich das im „electoral college“ wider. 2008 erzielte der scheidende Amtsinhaber Barack Obama 52,9 Prozent der Stimmen, sein Rivale John McCain von den Republikanern kam auf 45,7 Prozent. Im „electoral college“ wurde Obama mit 365 zu 173 Stimmen gewählt. Klare Sache.
Kompliziertes Wahlsystem sollte mehrfach reformiert werden
Geht die „Volksabstimmung“ eng aus, kann es heikel werden. Im Jahr 2000 gewann der demokratische Vizepräsident Al Gore die meisten Wählerstimmen („popular vote“). Präsident aber wurde George W. Bush. Der Republikaner sicherte sich im „electoral college“ durch den umstrittenen Wahlsieg in Florida die Mehrheit der Stimmen.
Das komplizierte System sollte schon mehrfach reformiert werden. Der Versuch scheiterte stets, weil die US-Verfassung dazu geändert werden müsste. Sollte kein Kandidat die erforderlichen 270 Elektoren auf sich vereinen, entscheidet das Repräsentantenhaus über den nächsten Präsidenten. Am 20. Januar 2017 ist der fast 20-monatige Wahl-Marathon vorbei. Dann wird entweder Hillary Clinton oder Donald Trump auf den Stufen des Kapitols in Washington vereidigt.