Berlin/München. Die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten könnte eine Wende nehmen. Die SPD war vorgeprescht, aber noch ist ein Kompromiss möglich.
Union und SPD wollen einen womöglich letzten Versuch unternehmen, sich auf einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck zu einigen. Die drei Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Sigmar Gabriel (SPD) und Horst Seehofer (CSU) kommen deshalb am Sonntag in Berlin zu einem Dreiertreffen zusammen. Das kündigte CSU-Chef Seehofer am Montag in München an.
Nachdem SPD-Chef Gabriel Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen hat, forderte ihn Seehofer nun auf klarzustellen, ob er noch einen gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD wolle oder nicht. „Bundespräsidentenwahlen können nachfolgende Wahlen stark mitprägen“, sagte der bayerische Ministerpräsident. Der Nachfolger Gaucks wird im Februar 2017 von der Bundesversammlung gewählt.
Scheuer: „Gabriel muss vorschnellen Vorschlag erläutern“
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer erklärte, Gabriel werde seinen „vorschnellen Vorschlag“ für eine Kandidatur Steinmeiers erläutern müssen. Die SPD-Spitze hält unterdessen an ihrem Vorstoß fest. Fraktionschef Thomas Oppermann sagte der „Berliner Zeitung“ (Montag). „Frank-Walter Steinmeier findet überall großen Zuspruch, in der Bevölkerung und in allen Parteien. Selbst bei der Linkspartei bröckelt die ideologische Ablehnungsfront.“
Die SPD ist nach Oppermanns Worten weiter grundsätzlich bereit, sich wie verabredet mit der Union auf einen Kandidaten für die Nachfolge Gaucks zu verständigen. „Die Suche darf aber nicht dazu führen, dass wir uns nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen.“ In diesem Fall solle die SPD mit ihrem eigenen Bewerber antreten, nämlich mit Steinmeier.
Klöckner attackierte SPD scharf
Oppermann verwies darauf, dass Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht eine Unterstützung Steinmeiers nicht grundsätzlich ausschließe. „Ich finde das interessant“, sagte dazu auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner dem Blatt. „Jetzt muss Merkel erst einmal jemand finden, der im öffentlichen Vergleich stärker ist. Das ist nicht so einfach“, sagte Stegner.
CDU-Vize Julia Klöckner empörte sich derweil über das Werben der SPD für Steinmeier. „Wer sich nicht wie verabredet erst vertraulich austauscht, sondern ständig Namen von Parteifreunden öffentlich nennt und dem Koalitionspartner ständig droht, der beschädigt das Amt des ersten Mannes im Staat und nicht umgekehrt“, sagte sie der „Rheinischen Post“. Sie reagierte damit auf den Vorwurf von SPD-Vize Olaf Scholz, es schade dem Ansehen der Demokratie, wenn die Union den Einzug des populären Steinmeier ins Schloss Bellevue verhindere.
Steinmeier hält sich bisher bedeckt
Gauck (76) tritt aus Altersgründen nicht mehr an. Steinmeier war von SPD-Chef Gabriel vorgeschlagen worden, hat sich bisher aber nicht öffentlich bereiterklärt. Auf eine Wahl durch die Bundesversammlung könnte er voraussichtlich nur im dritten Wahlgang hoffen, in dem eine einfache Mehrheit reicht. (dpa)