Wiesbaden. Kriminelle und Terroristen kooperieren. Nun will das BKA die Ermittlungen gegen Organisierte Kriminalität und Terrorabwehr vernetzen.
Das Bundeskriminalamt (BKA) sieht immer mehr Verbindungen zwischen Organisierter Kriminalität und Terror-Netzwerken. In Zukunft wollen die Ermittler daher ihre Ermittlungsergebnisse aus der Organisierten Kriminalität vermehrt auch für die Terrorabwehr nutzen.
Dies betreffe etwa den Waffenhandel, Schleuserkriminalität und Dokumentenfälscher, sagte BKA-Präsident Holger Münch am Freitag in Wiesbaden bei der Vorstellung des Bundeslagebilds zur Organisierten Kriminalität im vergangenen Jahr. Vor allem bei diesen Delikten könnten sich Schnittstellen zur Bekämpfung des Terrorismus ergeben.
Der Schaden geht in die Milliarden
Von den 566 Ermittlungsverfahren gegen Organisierte Kriminalität 2015 hatten sich 46 um Schleuserkriminalität gedreht (2014: 35), um Fälschungen ging es in 16 Fällen (2014: 22) und um Waffenhandel oder -schmuggel wie im Vorjahr in 5 Fällen.
Der von Organisierter Kriminalität verursachte Schaden geht nach Schätzungen der Bundesregierung in die Milliarden. Die Dunkelziffer in dem Bereich sei sehr hoch und das Schadenspotenzial enorm, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag in Wiesbaden. „Die Organisierte Kriminalität bedroht uns alle“, sagte der Minister.
Bei der Bekämpfung sei vor allem das Gesetzesvorhaben zur Vermögensabschöpfung wichtig, mit dem Vermögen unklarer Herkunft leichter eingezogen werden könne. Dies packe die Täter da, wo es ihnen weh tue. Das Bundeskriminalamt (BKA) stellte am Freitag das Bundeslagebild Organisierte Kriminalität für das Jahr 2015 vor.
BKA will Darknet besser überwachen
Verstärkt gegen die Organisierte Kriminalität vorgehen will das BKA künftig auch im Internet. Online-Marktplätze im sogenannten Darknet würden mehr und mehr an Bedeutung gewinnen, sagte BKA-Chef Holger Münch. Die Ermittler wollten diese illegalen Foren stärker bekämpfen, in denen Waffen, gefälschte Ausweise und gestohlene Kreditkartendaten gehandelt würden. Die Organisierte Kriminalität verlagere ihre Taten zunehmend ins Internet, und die Online-Marktplätze im Darknet seien eine Schnittstelle zum Terrorismus.
„Terroristen dürfen keine Möglichkeit bekommen, ihre gefährliche Ideologie zu verfolgen, und wir müssen jede Möglichkeit nutzen, Hinweise auch aus der OK für die Terrorismusbekämpfung zu bekommen“, sagte Münch. Das Darknet ist ein anonymer und damit für die Polizei schwer zu kontrollierender Bereich des weltweiten Netzes. Dort hatte sich etwa der 18-jährige Amokläufer von München, der im Juli am Olympia-Einkaufszentrum neun Menschen erschoss, seine Pistole und die zugehörige Munition beschafft.
Anstieg von Cyber-Straftaten
Auf den Marktplätzen in den dunklen Ecken des Internets werden allerdings auch andere illegale Waren wie Rauschgift und Dienstleistungen wie technische Tricks zur Begehung von Cyber-Straftaten gehandelt. „Kriminelle können ohne eigene große technische Kenntnisse Zugang zu hoch entwickelten Cyberwerkzeugen erhalten. So werden neue Tatgelegenheiten eröffnet“, kritisierte Münch. Es sei daher nicht verwunderlich, dass die Ermittler einen Anstieg der Cyber-Straftaten im Bereich der Organisierten Kriminalität feststellten. (dpa/rtr)