ÖVP

Österreichs Außenminister lehnt Türkei-Beitritt zur EU ab

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz sieht die Türkei nicht als künftiges EU-Mitglied.

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz sieht die Türkei nicht als künftiges EU-Mitglied.

Foto: Jason Szenes / dpa

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat sich klar zu einem EU-Beitritt der Türkei positioniert. Er lehnt eine Mitgliedschaft ab.

Wien.  Immer wieder hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einen EU-Beitritt der Türkei gefordert. Erst vor wenigen Tagen bekräftigte er diese Bestrebungen bei der Eröffnung des Parlaments in Ankara und forderte eine klare Positionierung der EU. Nun hat Österreichs Außenminister Sebastian Kurz Stellung zu dem Thema bezogen und einen EU-Betritt der Türkei klar abgelehnt.

„Ich bin mir sicher, es wird keinen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union geben“, sagte Kurz der „Welt“. Mit dieser Meinung sei er unter den Regierungschefs nicht alleine, sagte der ÖVP-Politiker weiter. „In dieser Frage gibt es eine große Differenz zwischen dem, was die meisten Politiker in Europa denken, und dem, was sie öffentlich verlautbaren.“ Am Ende des Tages würde „es keinen Beitritt geben“, ist er sich sicher.

Kurz fordert flexiblere Modelle der Partnerschaft

Stattdessen forderte er eine enge Zusammenarbeit mit Ankara. Die EU müsse flexibler werden, was die „Zusammenarbeit mit anderen Staaten“ betreffe, bekräftigte er. „Wir erleben sowohl bei der Türkei als auch im Osten der EU, dass man künftig flexiblere Modelle der Partnerschaft benötigt. Im Fall der Türkei eine Zusammenarbeit ohne Vollmitgliedschaft“, sagte Kurz.

Um die Beziehungen mit der Türkei nicht weiter zu belasten, müsse ein ehrlicher Umgang miteinander stattfinden, führte Kurz weiter aus. Das sei man auch den EU-Bürgern, „die in vielen Ländern einen Beitritt der Türkei seit Jahren klar ablehnen, und der Türkei schuldig“. (jei)