Berlin/Nürnberg. Das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration hat viel zu tun in der Flüchtlingskrise. Eine Aufgabe, die bald wohl Jutta Cordt zukommt.
Die Leiterin der Arbeitsagentur in Berlin, Jutta Cordt, soll einem Zeitungsbericht zufolge den bisherigen Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ablösen.
Cordt würde dann im kommenden Jahr Nachfolgerin von BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise, wie die „Nürnberger Nachrichten“ (Donnerstag) unter Berufung auf nicht näher bezeichnete informierte Kreise berichtet. Das Bundesinnenministerium, dem das BAMF untersteht, wollte den Bericht nicht kommentieren. „Zu ausstehenden Personalentscheidungen äußere ich mich nicht“, sagte ein Sprecher.
Weises Abschied stand schon länger fest
Cordt verbrachte einen Großteil ihres Berufslebens in der Bundesagentur für Arbeit (BA) und leitet seit 2014 die BA-Regionaldirektion Berlin-Brandenburg. Dass Weise, der auch Chef der Bundesagentur ist, zum Jahresende als Leiter des BAMF aufhört, ist schon länger bekannt.
Einer Nachfolgeregelung müssen mehrere Stellen zustimmen. Auch das Bundeskabinett muss die Personalie billigen. Wann es dazu kommt, ist noch unklar. Angestrebt ist aber eine längere Übergabephase. Die „Nürnberger Nachrichten“ berichten, Cordt solle von Oktober an in der Nürnberger BAMF-Zentrale sein. Sie solle aber zunächst eingearbeitet werden und im neuen Jahr die Leitung übernehmen.
Mehr als halbe Million Anträge warten auf Bearbeitung
Auf die 52-Jährige kommen schwierige Aufgaben zu. Aktuell stapeln sich in der Behörde mehr als eine halbe Million noch nicht entschiedene Asylanträge. Bei seinem Amtsantritt im September 2015 hatte Weise den Auftrag bekommen, den Antragsstau zu beseitigen. Vor kurzem räumte er jedoch ein, den Berg nicht wie angekündigt bis zum Jahresende vollständig abbauen zu können. Etwa 200 000 komplexe Altfälle werde man erst 2017 abschließen können - voraussichtlich bis zur Jahresmitte. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass die Zahl neu in Deutschland ankommender Flüchtlinge so niedrig bleibe wie in den vergangenen vier Monaten.
Viele neue Mitarbeiter im BAMF müssten zudem erst noch Routine bekommen und weiter qualifiziert werden, sagte Weise. Es sei nötig, in der Flüchtlingsbehörde die „Kultur einer leistungsorientierten, steuerbaren Organisation“ zu schaffen.
Keine Hilfskräfte mehr von Post und Bundeswehr
Vom kommenden Jahr an will das Bundesamt auf Hilfskräfte der Post und der Bundeswehr verzichten, diese unterstützen aktuell beispielsweise die Bearbeitung von Asylanträgen. Cordt wird dann 6300 Mitarbeiter unter sich haben. Neben der Bearbeitung und Entscheidung von Asylanträgen wird sich das BAMF auch wieder verstärkt um die Integration der Zuwanderer kümmern müssen – gemeinsam mit der BA.
Abzuwarten bleibt, wie sich das Verhältnis zum Personalrat entwickelt. Die Mitarbeitervertreter hatten sich zuletzt mehrfach offen gegen die Behördenleitung gestellt – unter anderem wegen der Einstellung neuer Mitarbeiter ohne Beteiligung des Gremiums. Behördenintern waren zudem Befürchtungen laut geworden, das BAMF werde immer stärker „BA-isiert“. (dpa)