Essen. Politikerin Petra Hinz hat ihre Ämter in der Essener SPD niedergelegt. Ihr Bundestagsmandat hat die Abgeordnete jedoch noch behalten.
Petra Hinz hat ihre Ämter in der Essener SPD niedergelegt. Dies teilte Thomas Kutschaty, NRW-Justizminister und Chef der Essener SPD, am Donnerstagmittag auf einer Pressekonferenz mit. Demnach habe Hinz sich per E-Mail bei den Essener Genossen gemeldet. Ihr Bundestagsmandat habe Hinz bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht niedergelegt, sagte Kutschaty am Donnerstagnachmittag. Hinz habe zudem eine E-Mail an den SPD Ortsverein Frohnhausen geschickt: Auch hier habe sie alle ihre Ämter niedergelegt, erklärte Kutschaty. Außerdem teilte Hinz mit, dass sie sich „zu einem späteren Zeitpunkt persönlich erklären“ wolle.
Bundestagsfraktion soll sich mit Fall Hinz befassen
Am Montag hatte Kutschaty der Bundestagsabgeordneten ein Ultimatum gestellt: Sie solle innerhalb von 48 Stunden ihr Mandat niederlegen. Die Forderung wiederholte Kutschaty am Donnerstagnachmittag vor laufenden Kameras. Zugleich machte der Chef der Essener SPD klar: „Unsere Möglichkeiten als Essener SPD sind ausgeschöpft.“ Laut Kutschaty wolle sich nun die SPD-Bundestagsfraktion nach der Sommerpause mit dem Fall Hinz befassen. Unabhängig vom geforderten Mandatsverzicht sei die Schiedskommission gebeten worden, ein Parteiordnungsverfahren zu prüfen.
Die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) hatte Teile ihres Lebenslaufs erlogen. Am 19. Juli ließ sie durch ihren Anwalt erklären, dass sie weder Abitur gemacht, noch ein Jurastudium absolviert habe. Seither war Hinz untergetaucht. Die beiden E-Mails an die SPD waren das erste Lebenszeichen von Petra Hinz seit dem 20. Juli. (mit dpa)
Dieser Text ist zuerst bei derwesten.de erschienen.