Desden. Erst war sie weg, dann wieder da – nun ist die Pegida-Seite auf Facebook erneut nicht mehr online. Das Bündnis legte Einspruch ein.
Zum zweiten Mal binnen weniger Tage ist die Facebook-Seite des islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses vom Netz genommen worden. Es sei nicht mehr möglich, Inhalte zu veröffentlichen, postete Pegida-Chef Lutz Bachmann am Freitag auf seinem eigenen Facebook-Account.
Er machte einen „Meldemarathon der Maas-Truppen“ dafür verantwortlich. Einspruch sei eingelegt. Pegida wirft Bundesjustizminister Heiko Maas Zensur vor. Der SPD-Politiker macht sich gegen Hass und Hetze im Internet stark und hat Facebook mehrfach zum Handeln aufgefordert.
Schon am Dienstag war die Seite einige Stunden offline
Ein Sprecher des Unternehmens wollte sich zur Pegida-Seite nicht äußern. Facebook kommentiere einzelne Fälle nicht. „Grundsätzlich gilt, Verstöße gegen Richtlinien ziehen entsprechende Sanktionen nach sich.“ In der Vergangenheit hatte Facebook bei Verstößen gegen die Regeln die Betreiber zunächst verwarnt. Danach droht das endgültige Sperren der Seite.
Schon am Dienstag war die Pegida-Seite für mehrere Stunden nicht mehr erreichbar gewesen, offenbar wegen eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen und Gemeinschaftsstandards bei Facebook. Nachdem die Seite wieder online war, warfen Pegida-Anhänger Maas Zensur vor: „Damit ist mein Kreuz für die AfD sicher!!!! Ich lasse mich nicht Zensieren Herr Maas“, reagierte einer erbost.
Justizminister Maas hatte Facebook wenige Tage zuvor vorgeworfen, Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften zu brechen. Laut „Spiegel Online“ hatte er sich in einem Brief bei den Cheflobbyisten des Konzerns in Berlin und London beschwert. „Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben“, heißt es demnach in dem Brief. „Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.“ (dpa)