Incirlik. Ihr Staatssekretär durfte nicht, aber Ursula von der Leyen ist willkommen. Nach dem Truppenbesuch will sie politische Gespräche führen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Freitag deutsche Soldaten auf dem Luftwaffen-Stützpunkt Incirlik besucht, wo sich die türkische Regierung zuletzt Visiten ausländischer Politiker verbeten hatte. „Die Soldatinnen und Soldaten haben mir in den Gesprächen in Incirlik versichert, dass sie sich auf der Airbase sehr wohl fühlen“, erklärte die Ministerin vor Ort. „Die Zusammenarbeit mit den internationalen Partnern im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, aber auch den türkischen Gastgebern ist sehr eng und vertrauensvoll.“

Von der Leyen wollte sich im Laufe des Tages in Ankara mit ihrem türkischen Kollegen treffen und dabei den Streit über Politiker-Besuche in Incirlik ansprechen. Auslöser des türkischen Verhaltens war vermutlich die Armenien-Resolution des Bundestags.

Staatssekretär durfte nicht zu Soldaten reisen

Vergangene Woche hatte die Türkei für Empörung gesorgt, weil sie einen Besuch des deutschen Verteidigungsstaatssekretärs Ralf Brauksiepe auf dem Stützpunkt ablehnte. Die türkische Regierung bezeichnete Visiten ausländischer Politiker in Incirlik zunächst als nicht angemessen, gestattete von der Leyen später aber einen Besuch. Die Ministerin reiste am Freitag allerdings ohne Begleitung von Abgeordneten und Journalisten. Deutsche Politiker hatten den Bundeswehr-Einsatz in Incirlik infrage gestellt, falls sie die Soldaten dort weiter nicht besuchen können.

Ein Zweck der Reise der Ministerin sei, die Möglichkeit von Parlamentarier-Besuchen in Incirlik wieder zu eröffnen, sagte von der Leyens Sprecher Jens Flosdorff. „Selbstverständlich wird das heute bei den politischen Gesprächen, die im Anschluss an den Truppenbesuch in Incirlik in Ankara stattfinden sollen, auch ein Thema sein“. In einem Telefonat am Mittwoch habe die Ministerin ihren türkischen Kollegen darauf hingewiesen, welch große Bedeutung die Abgeordneten für eine Parlamentsarmee wie die Bundeswehr hätten.

250 deutsche Soldaten und Kampfjets in Incirlik

Auf dem Militärstützpunkt Incirlik im Süden der Türkei sind rund 250 deutsche Soldaten sowie Kampfjets und ein Tankflugzeug stationiert. Die Bundeswehr startet von dort aus zu Aufklärungs- und Tankflügen über Syrien und dem Irak im Kampf gegen den IS. Seit Einsatzbeginn im Dezember haben die deutschen Soldaten nach Angaben des Verteidigungsministeriums 820 Flugzeuge in der Luft betankt und 385 Aufklärungsflüge absolviert.

Auch im Ägäis-Einsatz zur Ortung von Flüchtlingsbooten arbeiten Deutschland und die Türkei zusammen. Das Verhältnis zwischen den beiden Nato-Partnern ist seit einiger Zeit jedoch belastet. Zuletzt reagierte die Türkei heftig auf eine Resolution des Bundestages, die die Massaker des Osmanischen Reiches an den Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord verurteilt. (rtr)