Armenien-Resolution

Türkischstämmige Abgeordnete weiter unter Polizeischutz

Grünen-Chef Cem Özdemir sieht sich seit der Armenien-Resolution permanent Anfeindungen und Drohungen ausgesetzt.

Grünen-Chef Cem Özdemir sieht sich seit der Armenien-Resolution permanent Anfeindungen und Drohungen ausgesetzt.

Foto: Britta Pedersen / dpa

Seit der Armenien-Resolution werden türkischstämmige Abgeordnete von der Polizei beschützt. Laut einem Bericht soll das so bleiben.

Berlin.  Die elf Bundestagsabgeordneten mit türkischen Wurzeln werden nach individueller Absprache weiterhin von der Polizei überwacht. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Fraktionskreise. Da das Bundeskriminalamt die Parlamentarier weiterhin als schutzbedürftig einstufe, können diese den Polizeischutz für ihre öffentlichen Termine in Anspruch nehmen.

Grünen-Chef Cem Özdemir wird dagegen rund um die Uhr überwacht. Der Politiker wird immer noch permanent angefeindet und erhält Drohungen über die sozialen Netzwerke, die sich auch gegen seine Familie richten. In einem auf Facebook geposteten Video wurden unter anderem Bilder aus dem Familienleben Özdemirs und die Namen seiner Kinder veröffentlicht. Auch andere Abgeordnete berichten laut der Zeitung davon, dass die Drohungen zwar weniger geworden seien, aber nicht aufgehört hätten.

Seitdem der Bundestag am 2. Juni 2016 die vor allem von Özdemir initiierte Armenien-Resolution verabschiedet hat, sehen er und andere türkischstämmige Abgeordnete sich immer wieder Bedrohungen ausgesetzt. Sogar vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wurden sie scharf attackiert. (bk)