Armenien-Resolution

Angela Merkel weist Erdogan-Kritik an Bundestag zurück

Kanzlerin Angela Merkel und der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beim UN-Nothilfegipfel im Mai in Istanbul.

Kanzlerin Angela Merkel und der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beim UN-Nothilfegipfel im Mai in Istanbul.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Kanzlerin Merkel wehrt sich gegen Kritik von Präsident Erdogan. Man sei fortwährend mit der Aufarbeitung des Holocausts beschäftigt.

Berlin/Istanbul.  Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Kritik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an der Völkermord-Resolution des Bundestages zurückgewiesen. Die Resolution zum Völkermord an den Armeniern enthalte ausdrücklich den Hinweis auf die Einzigartigkeit der Ermordung der Juden durch die Deutschen. Erdogan hatte dem Deutschen Bundestag vorgeworfen, Deutschland solle sich lieber mit dem Holocaust beschäftigen als mit dem massenhaften Tod der Armenier im Osmanischen Reich. Merkel antwortete, Deutschland habe sich mit der eigenen Geschichte auseinandergesetzt und werde das auch weiterhin tun.

Zu Erdogans Vorwurf, man solle bei einigen deutschen Abgeordneten mit türkischem Migrationshintergrund einen Bluttest machen, sagte Merkel: „Die Vorwürfe und Aussagen, die da jetzt gemacht werden, halte ich für nicht nachvollziehbar."

Türkischer Außenminister droht mit Aussetzung von Flüchtlingsabkommen

Zur Aufarbeitung der Geschichte schlug Merkel eine gemeinsame Historikerkommission der Türkei und Armenien vor. Die Bundesregierung wolle dazu einen Beitrag leisten. Als derzeitiger OSZE-Vorsitz sei Deutschland bemüht, eine Lösung des Konflikts um Bergkarabach zwischen Armenien und Aserbaidschan herbeizuführen. Auch dies könnte zu einer Entspannung im türkisch-armenischen Verhältnis führen, sagte Merkel. Die Türkei gilt als Verbündeter Aserbaidschans. Im April hatte es mehrere Tote bei Kämpfen in der Region gegeben.

Währenddessen forderte der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu, die Bundesregierung müsse deutlich machen, dass sie eine andere Haltung zu Armenien vertrete als die in der Bundestags-Resolution zum Ausdruck gebrachte. Zudem verschärfte er den Streit um die Gewährung von Visafreiheit für türkische Staatsbürger mit der Europäischen Union. Sollten die Visaerleichterungen nicht wie vereinbart eingeführt werden, müsse die Türkei das Flüchtlingsabkommen aussetzen. Dieses regelt die Rücknahme von über die Türkei in die EU eingereiste Menschen. (rts)