Rüstung

Von der Leyen droht Schlappe im Prozess um Sturmgewehr G36

Ministerin Ursula von der Leyen muss im Streit um das Sturmgewehr G36 der Bundeswehr offenbar mit einer Niederlage vor Gericht rechnen. Dies deutete ein Richter am Freitag an.

Ministerin Ursula von der Leyen muss im Streit um das Sturmgewehr G36 der Bundeswehr offenbar mit einer Niederlage vor Gericht rechnen. Dies deutete ein Richter am Freitag an.

Foto: LEONHARD FOEGER / REUTERS

Wie treffsicher ist das Sturmgewehr G36? Die Verteidigungsministerin kritisierte den Hersteller. Ein Gericht sieht das offenbar anders.

Koblenz.  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen droht im Rechtsstreit um die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 eine Niederlage. Im Prozess am Koblenzer Landgericht sagte der Vorsitzende Richter Ralph Volckmann am Freitag, die Kammer würde nach ihrer vorläufigen Rechtsauffassung der Klage des Herstellers Heckler & Koch stattgeben. Eine endgültige Entscheidung verkünde sie aber erst am 2. September nach erneuten Stellungnahmen beider Parteien.

Das Bundeswehr-Beschaffungsamt in Koblenz hatte Gewährleistungsforderungen gegen Heckler & Koch erhoben und sie mit ungenügender Treffsicherheit der Waffe begründet. Tests hatten Probleme bei Erhitzung der Waffen ergeben, eine Umfrage unter Soldaten aber das Gegenteil festgestellt.

Ministerin von der Leyen (CDU) wiederum erklärte eine mangelnde Treffsicherheit für erwiesen. Heckler & Koch will mit einer sogenannten negativen Feststellungsklage gerichtlich feststellen lassen, dass es keine Mängel gebe. (dpa)