Berlin. Gesundheitsminister Hermann Gröhe will Heime und Pflegedienste ganz neu bewerten lassen. Der Pflege-TÜV brauche dafür einen Neuanfang.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe erhöht den Druck auf Pflegekassen und Heimbetreiber bei der Reform des Pflege-TÜV: „Nötig ist ein Neustart, keine Behelfslösung“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag unserer Redaktion.

Gröhe warnte die Pflege-Selbstverwaltung vor einer halbherzigen Lösung: „Mit einem neu aufgelegten Pflege-TÜV, der am nächsten Tag wieder wissenschaftlich infrage gestellt wird, ist niemand geholfen. Das wäre wieder nur alter Wein in neuen Schläuchen.“ Es reiche nicht aus, die alten Bewertungskriterien bloß neu zu gewichten. Heime und Pflegedienste müssten grundsätzlich anders als bisher bewertet werden: „Pflegebedürftige und ihre Angehörigen brauchen gut verständliche und belastbare Informationen, an denen sie die Qualität von Pflege und Betreuung festmachen und vergleichen können“, sagte Gröhe weiter.

„Qualität muss bei den Pflegebedürftigen ankommen“

Die vorliegenden Daten aus den Pflegeeinrichtungen seien dafür nicht ausreichend. Gröhe: „Die Ergebnisqualität muss künftig eine viel größere Rolle spielen. Denn es geht darum, dass Qualität nicht nur dokumentiert wird, sondern auch bei den Pflegebedürftigen ankommt.“

Am kommenden Mittwoch nimmt der neue Pflege-Qualitätsausschuss seine Arbeit auf. Bis Ende nächsten Jahres müssen Pflegekassen und Einrichtungsträger in Abstimmung mit Vertretern der Pflegebedürftigen und der Pflegeberufe ein wissenschaftliches Verfahren zur Qualitätsmessung vorlegen.

Ab 2018 soll der neuen Pflege-TÜV für die stationäre Pflege gelten, ab 2019 auch für die ambulanten Dienste. Gröhe warnte Kassen und Heimbetreiber davor, die Frist zu verschleppen: „Wir brauchen endlich einen Pflege-TÜV, der seinen Namen auch verdient. Deshalb machen wir Druck, damit die Pflegeselbstverwaltung den Fahrplan strikt einhält.“ (jule)