Soziales

Hartz IV für Kinder – Verbände warnen vor Verschlechterung

Beim Hartz-IV-Gesetz sollen Rechtsvereinfachungen beschlossen werden. Kinder von Alleinerziehenden könnten die Leidtragenden sein.

Beim Hartz-IV-Gesetz sollen Rechtsvereinfachungen beschlossen werden. Kinder von Alleinerziehenden könnten die Leidtragenden sein.

Foto: Ralph Peters / imago

Kinder getrennt lebender Eltern bekommen künftig möglicherweise weniger Hartz IV. Sozialverbände üben Kritik an der Gesetz-Ergänzung.

Berlin.  Zahlreiche Sozialverbände haben davor gewarnt, für Kinder getrennt lebender Eltern den Hartz-IV-Bezug zu erschweren. Eine geplante Neuregelung brächte „eine deutliche Verschlechterung für sehr viele Kinder alleinerziehender Eltern“, heißt es in einer am Montag in Berlin verbreiteten gemeinsamen Erklärung von Deutschem Kinderhilfswerk, Kinderschutzbund, AWO, Diakonie und anderen.

Die Verbände beziehen sich auf eine geplante Ergänzung für ein geplantes Gesetz zu Hartz-IV-Rechtsvereinfachungen. Das Gesetz wurde am Montag im Sozialausschuss im Bundestag beraten. Bei der geplanten Regelung geht es um Hartz IV für Kinder getrennt lebender Eltern. Wenn nur ein Elternteil hilfebedürftig ist, sollen bei der Berechnung der Leistungen nur die Tage berücksichtigt werden, an denen sich das Kind auch beim Elternteil mit Hartz IV aufhält.

Die gesamten Gesetzespläne für verschiedene Neuregelungen bei Hartz IV stießen in der Anhörung bei Experten auf Lob, aber auch reichlich Kritik. Der Sozialwissenschaftler Stefan Sell kritisierte, manche Sanktionen für Langzeitarbeitslose würden verschärft, zusätzlicher Aufwand für Jobcenter sei die Folge. Heftige Kritik übte der Deutsche Gewerkschaftsbund. Der Arbeitgeberverband BDA und der Landkreistag lobten Vereinfachungen, diese gingen aber nicht weit genug. (dpa)