Machtkampf

Erdogan gewinnt Machtkampf – Davutoglu will zurücktreten

Der türkische Regierungschef Ahmet Davutoglu hat seinen Rücktritt angekündigt.

Der türkische Regierungschef Ahmet Davutoglu hat seinen Rücktritt angekündigt.

Foto: UMIT BEKTAS / REUTERS

Er werde unter den gegenwärtigen Umständen nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren, sagte der Ministerpräsident.

Istanbul.  Im Machtkampf mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu seinen Rücktritt als Partei- und Regierungschef angekündigt. Er werde seine Arbeit als Abgeordneter fortsetzen, sagte Davutoglu am Donnerstag in Ankara.

Zugleich kündigte Davutoglu einen Sonderparteitag am Sonntag in zweieinhalb Wochen an, bei dem er nicht mehr für den Vorsitz der islamisch-konservativen AKP kandidieren werde. Davutoglu war Erdogan als Partei- und Regierungschef nachgefolgt, als dieser im August 2014 zum Staatspräsidenten gewählt wurde. Davutoglu sagte, er hoffe, dass der Sonderparteitag der Türkei „neue Wege eröffnet“.

Davutoglu betonte Loyalität zu Erdogan

Der Regierungschef hatte das Abkommen mit der EU zur Eindämmung der Flüchtlingszuwanderung vorangetrieben und galt zuletzt als Bremser bei Erdogans Kurs, die Türkei durch eine Verfassungsänderung in Richtung Präsidialsystem umzubauen. Türkische Medien hatten über wachsende Unzufriedenheit Erdogans über Davutoglus zunehmend eigenmächtige Partei- und Regierungspolitik berichtet. Am Mittwochabend war es zu einem Treffen Davutoglus mit Erdogan im Präsidentenpalast gekommen.

Der scheidende Parteichef betonte jedoch seine Loyalität zu Erdogan und rief die AKP nach einer Sitzung der Parteiführung zur Geschlossenheit auf. Er selbst werde kein schlechtes Wort über Präsident Erdogan verlieren, dessen Freundschaft er über alles schätze. „Seine Familienehre ist meine Familienehre. Seine Familie ist meine Familie.“

Davutoglu hatte das Ministerpräsidentenamt 2014 von Erdogan übernommen, als dieser Präsident wurde. Der AKP-Parteivorstand hatte die Macht des Parteivorsitzenden und Regierungschefs kürzlich beschnitten. Als mögliche Nachfolger Davutoglus wurden in AKP-Kreisen Vize-Regierungschef Numan Kurtulmus und Justizminister Bekir Bozgag gehandelt, die als treue Gefolgsleute von Erdogan gelten. (dpa/rtr)