Hannover. Barack Obama ist für zwei Tage in Hannover und wird auch die Kanzlerin treffen. Nicht nur TTIP wird ein Thema ihres Treffens sein.
Der US-Präsident ist da: Barack Obama ist am Sonntag zum fünften Deutschland-Besuch seiner Amtszeit eingetroffen. Er landete am Mittag mit der Airforce One aus London kommend auf dem Flughafen Hannover, wo er vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) und einer Ehrenformation der Bundeswehr empfangen wurde. Es ist voraussichtlich das letzte Mal, dass der im Januar scheidende Präsident die Bundesrepublik in seiner Amtszeit besucht.
Noch bei der Landung hatte es einen stürmischen Graupelschauer gegeben, der aber nachließ, unmittelbar bevor Obama seine Maschine verließ. Der Präsident ließ sich von dem Wetter nicht aus der Ruhe bringen. Das Wetter sei völlig in Ordnung, habe Obama ihm bei der kurzen Begrüßung auf der Landebahn am Flughafen zugerufen, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil im Anschluss der Deutschen Presse-Agentur. Der SPD-Politiker hatte nach eigener Aussage zuvor gegenüber Obama zuvor sein Bedauern über das schlechte Wetter ausgedrückt. „Ich habe mich natürlich sehr darüber gefreut, den Präsidenten begrüßen zu dürfen“, sagte Weil. Es sei ein besonderer Moment, Obama in Niedersachsen und Deutschland zu Gast zu haben.
Nach dem kurzen Händeschütteln mit Weil fuhr Obama mit der Präsidenten-Limousine – spöttisch „The Beast“ (das Ungetüm) genannt – zunächst in seine Unterkunft, das Tagungszentrum „Seefugium“. Das landsitzartige Anwesen liegt am Rande Hannovers idyllisch an einem See.
Bilaterales Gespräch mit Kanzlerin Merkel
Am Nachmittag kommt Obama mit Kanzlerin Angela Merkel zu einem bilateralen Gespräch im Schloss Herrenhausen zusammen. Das Verhältnis beider war zwischenzeitlich im Zuge der Geheimdienstaffäre um die US-Spionage auch gegen die Kanzlerin etwas getrübt. Es gilt zugleich aber als geprägt von Verlässlichkeit.
Themen ihres Gesprächs dürften neben den bilateralen Beziehungen die großen Themen der Weltpolitik sein: die Krisen in Syrien und Libyen und damit verbunden die Terrorgefahr und die Flüchtlingskrise, der Krieg in der Ukraine, die Zukunft Europas und besonders die Gefahr eines sogenannten Brexits, des Austritts Großbritanniens aus der EU. In London hatte Obama zuvor die Briten ungewöhnlich deutlich davor gewarnt.
Auch am Sonntag wurde in Hannover demonstriert
Am Abend will Obama die Hannover Messe eröffnen, deren Partnerland die USA in diesem Jahr sind. Es ist das erste Mal, dass ein US-Präsident den Auftakt dazu gibt. Es schließt sich ein Abendessen in Schloss Herrenhausen mit führenden Wirtschaftsvertretern an. Dabei will der US-Präsident auch für das Freihandelsabkommen TTIP werben, über das die EU und die USA verhandeln. Es ist besonders in Deutschland umstritten. Am Samstag hatten Zehntausende Gegner gegen das Vorhaben demonstriert. Die Polizei sprach von 35.000 Teilnehmern, die Veranstalter schätzten die Zahl auf 90.000.
Am Sonntagmittag sind in Hannover erneut Globalisierungsgegner und Menschenrechtler auf die Straße gegangen. Am Nordufer des Maschsees versammelten sich am frühen Nachmittag nach Polizeiangaben rund 200 Menschen zu einer Kundgebung unter dem Motto „Yes WE can – STOPP TTIP“. Zeitgleich begann nahe des Messeschnellwegs eine Mahnwache der Gesellschaft für bedrohte Völker für den seit 40 Jahren in den USA inhaftierten indianischen Bürgerrechtler Leonhard Peltier.
Minigipfel mit Cameron, Renzi und Hollande
Am Montag wollen Merkel und Obama dann den eigentlichen Messebetrieb mit dem traditionellen Rundgang und dem Besuch ausgewählter Unternehmensstände eröffnen. Im Anschluss wird der Präsident auf dem Messegelände eine politische Rede halten, bei der er noch einmal auf die großen außenpolitischen Themen eingehen dürfte. Am Nachmittag hat Merkel zu einem Minigipfel mit Großbritanniens Premier David Cameron, Frankreichs Präsident François Hollande und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi geladen, dann wieder im Schloss Herrenhausen. Auch dabei dürfte es um die internationalen Krisen, den Terrorismus und das TTIP-Abkommen gehen, für das Obama in seiner Amtszeit wenigstens noch den Vertragstext aushandeln möchte, auch wenn bis zu seinem Ausscheiden im Januar eine Verabschiedung kaum noch zu schaffen ist.
Die Hannoveraner selbst unterliegen strengen Sicherheitsvorkehrungen. Straßen sind gesperrt, dort abgestellte Autos und Fahrräder mussten entfernt, Papierkörbe abmontiert werden. Winken vom Fenster ist unerwünscht, weil es die eingesetzten Sicherheitskräfte irritieren könnte. (dpa)
TTIP – Darum geht es bei dem Abkommen
