Warschau. Die EU-Grenzschutzagentur verlangt für die Rückführung von Flüchtlingen mehr Personal. Frontex-Chef Leggeri appelliert an Griechenland.
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat 1500 Polizisten angefordert, die Griechenland bei der Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei unterstützen sollen. Wie die Behörde am Montag in Warschau mitteilte, werden außerdem 50 Experten gesucht, die dabei helfen sollen. Mehrere EU-Mitgliedsstaaten hätten bereits zugesagt, ihre Kontingente zu erhöhen, hieß es. Konkrete Angaben zu den beteiligten Ländern und zusätzlichen Mitarbeitern gab es aber nicht. Derzeit hat Frontex 734 Mitarbeiter in Griechenland im Einsatz, darunter auch auf See und besonders betroffenen Inseln.
Frontex-Direktor Fabrice Leggeri versicherte, seine Behörde werde Griechenland auch weiterhin bei der Grenzsicherung und -patrouille unterstützen. Gleichzeitig betonte er: „Frontex kann nur (Migranten) zurückführen, wenn die griechischen Behörden jeden Einzelfall analysiert und eine Rückkehrentscheidung getroffen haben.“ Die Rückführung derjenigen Flüchtlinge, die keinen Anspruch auf internationalen Schutz haben, werde „in vollem Einklang mit EU-Recht und internationalem Recht“ erfolgen.
Das EU-Türkei-Abkommen schreckt Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa bislang offenbar allerdings nicht ab. Wie der Krisenstab der griechischen Regierung am Montag mitteilte, kamen seit dem Vortag 1.662 Menschen über das Mittelmeer vor allem auf den Ägäis-Inseln Lesbos und Chios an. Unterdessen liefen die Vorbereitungen der geplanten Rückführungen auf Hochtouren. „Rückführungen können von jetzt an stattfinden“, verlautete am Montag aus Kreisen der EU-Kommission in Brüssel. Voraussichtlich geschehe dies das erste Mal „in den kommenden Tagen“.
Die EU und die Türkei hatten sich am Freitag auf einen umfassenden Pakt verständigt. Dessen Herzstück ist die Rückführung aller Migranten, die seit vergangenem Sonntag irregulär aus der Türkei über das Meer auf die griechischen Ägäis-Inseln gekommen sind. Die Menschen sollen zwar einen Asylantrag stellen können und ein individuelles Verfahren erhalten. Es ist aber vorgesehen, dass Griechenland die Anträge in der überwiegenden Mehrzahl als unzulässig ablehnt und Flüchtlinge mit der Begründung in die Türkei zurückschickt, dass sie dort sicher sind.
Bei Migranten, die etwa aus wirtschaftlichen Gründen kommen und gar keinen Asylantrag stellen, seien noch schnellere Rückführungen aus Griechenland in die Türkei möglich, wurde in Brüssel erläutert. Für all dies werden Experten aus ganz Europa zusammengezogen. (dpa/epd)