Berlin. Sie bekommen kaum Spenden, deshalb streicht der Bundestag den Piraten nun noch eine Riesensumme. Getwittert wird unter #piratenpleite.

Der Piratenpartei-Vorsitzende Stefan Körner kommentierte die Nachricht mit einem Smiley: „Alles gut ;-)“. Bei der Piratenpartei ist aber nicht wirklich alles gut, sonst würde der Bundestag nicht staatliche Mittel in Höhe von knapp 700.000 Euro zurückfordern, die der Partei in Wahlkämpfen helfen würde.

Die Piratenpartei bestätigte die Information am Mittwoch. Hintergrund ist, dass die Piraten nicht genügend Eigeneinnahmen vorweisen können. Der Bundestag hatte im Rahmen der staatlichen Teilfinanzierung der Piratenpartei im vergangenen Jahr einen Betrag von 919.000 Euro zur Verfügung gestellt. Da die Piratenpartei allerdings nur vergleichsweise geringe eigene Einnahmen durch Mitgliedsbeiträge und Spenden aufweisen konnte, wurde der Betrag dramatisch auf knapp 61.000 Euro gekürzt. Unterm Strich müssen die Piraten bis Mitte März knapp 636.000 Euro an den Bundestag zurücküberweisen. Das Schreiben findet sich im Wiki der Piratenpartei.

Hashtag #piratenpleite macht die Runde

In sozialen Netzwerken löste die Nachricht eine Mischung zwischen Häme und heller Aufregung aus. Das Hashtag #piratenpleite machte die Runde. Doch die Partei ist nicht von Zahlungsunfähigkeit betroffen und hat sich auf die Rückforderung eingestellt. Im Haushalt sind 696.589,74 Euro vorgesehen. Vorsitzender Körner beruhigte dann auch: „Kein Panik Leute, wir wussten, dass eine Rückforderung kommt und haben dafür fast 1 Mio Euro auf dem Konto.“ (law)